Die einsame Kommandeurin auf dem Feldherrenhügel Debatte
Ursula von der Leyen prangert die Missstände in der Armee an. Doch sie ist die Befehlshaberin
VON MARTIN FERBER Lage mittlerweile, dass sie eine geplante USA-Reise abgesagt hat. Die Ministerin muss zu Hause retten, was noch zu retten ist.
Ihr offener Brief ist die Konsequenz aus den jüngsten Skandalen um Mobbingfälle in den Kasernen Pfullendorf und Bad Reichenhall sowie um den rechtsextremen Offizier Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und Anschläge plante. Mit dem Schreiben will sie Tatkraft und Entschlossenheit zum Ausdruck bringen und belegen, dass die Inhaberin der Befehlsund Kommandogewalt ohne Rücksicht die eklatanten Missstände in der Truppe aufklären will. Und doch offenbart der Brief auch, wie fremd ihr die Armee seit ihrem Amtsantritt geblieben ist, wie gering ihr Interesse am inneren Zustand der Streitkräfte bislang war und wie wenig sie sich um eine Besserung gekümmert hat.
Ursula von der Leyen weiß, dass ihr Amt ein Schleudersitz ist. Immer wieder wurden diverse Skandale und Affären ihren Vorgängern zum Verhängnis. Jeder zweite Verteidigungsminister musste vorzeitig gehen. Die erste Frau an der Spitze des Wehrressorts ist daher entschlossen, eine hohe Brandmauer zu errichten, die verhindern soll, dass sich die skandalösen Vorfälle in der Truppe zu einem Flächenbrand entwickeln und auch die Chefin im Bendlerblock in Bedrängnis bringen. Doch ihre Taktik, sich selber aus der Schusslinie zu nehmen, mit dem Finger auf andere zu zeigen und der Bundeswehr pauschal ein „Haltungsproblem“sowie „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“vorzuwerfen, wird zum Eigentor und bringt sie erst recht in Schwierigkeiten. Denn von der Leyen tut so, als habe sie damit nichts zu tun. Dabei trägt sie seit Dezember 2013 die politische Gesamtverantwortung für das, was in der Bundeswehr passiert. Und gerade in einer Armee, in der das Prinzip von Befehl und Gehorsam gilt, fängt Führungsschwäche ganz oben an – bei der Ministerin.
Rechte Gesinnung, ein falsch verstandener Korpsgeist sowie Gewalt gegen Soldaten haben in der Armee nichts zu suchen. Jeder Vorfall ist einer zu viel. Missstände müssen aufgeklärt und bekämpft, Verantwortliche zur Rechenschaft schlimmer. Die Entfremdung zwischen der Armee und der politischen Führung wächst. Nötig wäre vielmehr, dass sie all jene Kräfte ermuntert, die das Prinzip der inneren Führung ernst nehmen und offensiv gegen die Missstände vorgehen, statt sie unter den Teppich zu kehren. Doch noch immer ist die Bundeswehr so organisiert, dass man schlechte Nachrichten auf dem langen Dienstweg von unten nach oben verharmlost und schön redet. Das zu ändern wäre Aufgabe der Ministerin vom ersten Tag im Amt gewesen, um einen neuen Geist in die Armee zu bringen.
Eine moderne Bundeswehr muss modern geführt werden, alles andere macht sie als Arbeitgeber unattraktiv. So aber hat Ursula von der Leyen das Gegenteil von dem erreicht, was sie wollte. Statt Offenheit herrscht Misstrauen, die Truppe schließt ihre Reihen und geht auf Distanz zur Führungsspitze. Der Koalitionspartner kritisiert sie öffentlich, aus den eigenen Reihen erfährt sie bislang keine öffentliche Unterstützung.
So einsam war es um die ehrgeizige CDU-Politikerin noch nie.