„Verschnaufpause“nach Wahlabend in Oberschönegg
Die einen freuen sich, die anderen sind enttäuscht nach den Abstimmungen. Wie geht es weiter?
Zwei Tage nach den beiden Abstimmungen in Oberschönegg ist das Ergebnis bei den Befürwortern immer noch nicht richtig verdaut: Ihr geplantes Dorfgemeinschaftshaus soll nicht gebaut werden. Rund 56 Prozent der 652 Wähler stimmten beim Bürgerentscheid für die Ablehnung des Gebäudes, etwa 48 Prozent antworteten beim Ratsbegehren mit einem „Ja“für den Neubau. Der Bürgerentscheid ist damit abgeschlossen – und für ein Jahr bindend. Was heißt das jetzt?
Eva Büchele, Pressesprecherin am Unterallgäuer Landratsamt, erklärt: „Ab der Bekanntgabe des Ergebnisses ist der Bürgerentscheid für ein Jahr bindend.“Die Abstimmung komme damit einem Gemeinderatsbeschluss gleich. Das heißt, die Befürworter des Hauses haben nach einem Jahr die Möglichkeit, das Thema erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Bis dahin gilt aber in diesem Fall: Kein Bau eines Dorfgemeinschaftshauses nach der Variante I, also der großen Planung. Nur in Ausnahmefällen, wenn sich etwa die Sach- und Rechtslage wesentlich ändert, könne man Einfluss auf den Bürgerentscheid nehmen, sagt Büchele.
Rathauschef Günther Fuchs wartet nach der Entscheidung der Einwohner erst einmal ab. „Ich habe mir über das weitere Vorgehen noch gar keine Gedanken gemacht.“Jeder brauche jetzt eine Verschnaufpause, so der Bürgermeister.
Trotzdem äußert er sich zu den Anmerkungen der Kritiker der großen Variante des geplanten Hauses. Sie hatten den Befürwortern vorgeworfen, keine Bedarfsanalyse gemacht zu haben und forderten eine „adäquate“Förderung aller Ortsteile. Fuchs: „Wenn ich aber alle Gemeindeteile nur bedarfsgerecht unterstützen kann, dann habe ich irgendwann nur noch ein Gebäude für die Schützen und ein Sportheim.“
Die Stimmung in Oberschönegg sei laut Fuchs nach den Abstimmungen „verhalten“. Das Dorfleben werde in nächster Zeit zurückhaltend sein, vermutet er. „Das Miteinander wird wohl leiden“, befürchtet der Bürgermeister bedrückt. Einige Bürger seien sogar schon zum Kondolieren ins Gemeindehaus gekommen.
Das ist aber nur die eine Sicht der Dinge. Fakt ist, dass die meisten Einwohner, nämlich 335 von 652, die abgestimmt haben, gegen den Bau der großen Variante des Hauses sind. Rund 52 Prozent (325 Stimmen) der insgesamt 774 Stimmberechtigten sprachen sich gegen das Ratsbegehren aus und etwa 44 Prozent (262 Stimmen) setzten ihr Kreuzchen gegen das Bürgerbegehren. Bei der Stichfrage waren knapp 52 Prozent der Wähler für die Ablehnung des Dorfgemeinschaftshauses, etwa 48 Prozent stimmten für den Bau.
Markus Wanner, ein Vertreter der Variante-I-Kritiker, sagte deshalb am Tag der Abstimmung, die Menschen hätten sich für dieses Ergebnis entschieden. Und auch Günther Fuchs, für den das Ergebnis überraschend kam, sagte am Tag der Entscheidung, es sei ein klares Votum der Bürger gewesen.