Die EU will 50000 Flüchtlinge aufnehmen

Aber 1,5 Millionen droht Abschiebung

50000 Flüchtlinge sollen in den kommenden zwei Jahren in den EU-Staaten neu angesiedelt werden. Gleichzeitig drängt die Brüsseler Kommission darauf, dass in nächster Zeit geschätzte 1,5 Millionen Menschen ohne Asylanspruch in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Mit diesen beiden Punkten will die EU-Behörde die festgefahrene Diskussion um die Lösung der Flüchtlingskrise wieder in Gang bringen. „Die Flüchtlingszahlen sind zurückgegangen. Das ist ein Erfolg“, sagte Kommissionsvize Frans Timmermans am Mittwoch in Brüssel. „Aber wir sind noch nicht am Ziel.“

Ohne Rücksicht auf Widerstände und politische Wahlergebnisse besteht die EU-Kommission auf weiteren Fortschritten. Dass Ungarn und die Slowakei sich bisher immer noch weigern, ihren Widerstand gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom August aufzugeben, mit dem sie gezwungen werden, Hilfesuchenden eine neue Heimat anzubieten, ficht die Kommission nicht an. Trotz dieses Boykotts wurden bisher 29 000 Menschen aus griechischen und italienischen Aufnahmelagern umgesiedelt. Allerdings hätten die Mitgliedstaaten 37 000 aufnehmen müssen.

Bei der Ansiedlung von Flüchtlingen können die Staaten mit finanzieller Unterstützung aus der Unionskasse rechnen. 500 Millionen Euro sollen dafür bereitgestellt werden, 10 000 Euro pro neu angesiedeltem Flüchtling.

Außerdem regt die Behörde an, in Abstimmung mit dem UN-Flüchtlingskommissariat Menschen aus libyschen

Private sollen Patenschaften übernehmen