Der Flexibus soll kommen, aber ...
Die Unterallgäuer Kreisräte befürworten das Projekt zwar, treten jedoch auf die Bremse. Wie es weitergeht
Mehr als zweieinhalb Stunden lang haben sich die Unterallgäuer Kreisräte kürzlich mit dem Flexibus auseinandergesetzt. Dabei war das Angebot selbst – nämlich ein Bus, den die Fahrgäste nach Bedarf anfordern können, ohne an einen Fahrplan gebunden zu sein – keineswegs umstritten
Die Tücke lag stattdessen, wie zuvor im Kreisausschuss, im Detail. 16 Wortmeldungen zeigten, dass es bei der Ausgestaltung des Flexibusses, der Teilräume des Landkreises mit zentralen Orten verbinden soll, noch Gesprächsbedarf gibt.
Letztlich sprachen sich die Räte zwar mehrheitlich für die Einführung aus, drückten bei der Umsetzung aber auf die Bremse. Die endgültige Freigabe wollen sie erst in der nächsten Kreistagssitzung im Dezember geben. Bis dahin sollen Verwaltung und ÖPNV-Beirat mit allen Verkehrsunternehmen im Landkreis klären, wer die Leistungen erbringen wird und wie eine Koordinationsstelle organisiert sein könnte. Den entsprechenden Antrag hatte Michael Helfert (SPD) gestellt – und fraktionsübergreifend Unterstützung gefunden.
Erneut kritisierte Helfert, dass bislang nur das Konzept des Busunternehmers Josef Brandner vorliege, der den Flexibus-Verkehr im Landkreis Günzburg organisiert. Es müssten jedoch alle Busunternehmer die gleichen Chancen haben. „Es geht um ein landkreisweites Verkehrskonzept und um eine Menge Geld“, gab er zu bedenken. Laut Verwaltung müsste der Landkreis für die schrittweise Einführung des Flexibusses im kommenden Jahr 80 000 Euro einplanen. Hinzu kommt das Betriebskostendefizit, das nicht durch die zugesagte staatliche Förderung gedeckt ist und das sich die Gemeinden und der Landkreis teilen sollen. Würde jeder zweite Einwohner den Flexibus einmal im Jahr nutzen, hätte der Landkreis nach einer Berechnung Brandners innerhalb des Förderzeitraums von fünf Jahren ein Defizit von 1,15 Millionen Euro zu tragen. Würde der Bus häufiger genutzt, könnte es sogar steigen, da mehr Busse und Fahrer eingesetzt werden müssten.
Das Konzept wolle gut überlegt sein, so Helfert. Er sprach sich für ein neutrales Call-Center aus, das nicht nur Flexibus-Fahrten koordiniert, sondern auch über Mitfahrzentralen und Carsharing-Angebote informiert und so als Mobilitätszentrale fungiert. Die endgültige Entscheidung solle im Dezember fallen, um eine größere Informationsbasis zu schaffen. Für einen Schnellschuss sei die erhoffte Verbesserung im Nahverkehr zu wertvoll.
Landrat Hans-Joachim Weirather dagegen hätte dem Flexibus lieber gleich endgültig grünes Licht gegeben. Schließlich treffe der Beschluss keine Vorentscheidung über die Ausgestaltung des Konzepts oder das Call-Center. Letzteres liege ohnehin in der Selbstorganisation der beteiligten Busunternehmen und viele Fragen könnten auch im laufenden Verfahren beantwortet werden. Auch Alfons Biber (Freie Wähler) fand es zu früh, um über Einzelheiten zu diskutieren: „Es besteht die Gefahr, dass wir Zeit verlieren.“
Die Zeit sitzt dem Landkreis insofern im Nacken, als die in Aussicht gestellte Förderung des Freistaats nur gewährt wird, so lange Mittel zur Verfügung stehen und andere Landkreise dem Unterallgäu nicht zuvorkommen. Die Förderung ist auf fünf Jahre begrenzt und nimmt jedes Jahr von anfangs 65 auf zuletzt 35 Prozent ab. In Einzelfällen ist eine dreijährige Anschlussförderung von bis zu 30 Prozent möglich. Danach muss das Projekt mindestens ein Jahr lang ohne Zuschüsse weiterbetrieben werden.
Josef Kerler (CSU) appellierte: „Tut mir den Gefallen und verzögert das Ganze nicht noch mal.“Er sei für die unverzügliche Einführung, über die immerhin schon seit Monaten diskutiert werde. Der Vorschlag Helferts wurde schließlich mit 35 zu 19 Stimmen angenommen.
Der Flexibus