Die Scharmützel sind vorbei
Im Kanzleramt regiert noch die Große Koalition, ein paar Schritte weiter wird Jamaika auf den Weg gebracht. Nach Runde eins ziehen dann alle ein recht positives Fazit
Ein paar Schritte nur sind es vom Kanzleramt, dem Zentrum der Macht, zur noblen Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft direkt gegenüber dem Reichstag, einst das Palais des Reichstagspräsidenten, dem Ort der vertraulichen Hintergrundgespräche. An diesem Mittwoch jedoch liegen Welten zwischen den beiden markanten Gebäuden im Berliner Regierungsviertel. Im Kanzleramt trifft sich noch einmal das Alte, Vertraute und auch Bewährte und handelt, als sei nichts geschehen. Und doch zeichnet sich zeitgleich in der Parlamentarischen Gesellschaft schon das Neue, Unbekannte und auch Ungewisse am Horizont ab.
In Berlin beginnt an diesem sonnigen Oktobertag eine neue Zeit, eine Zwischenzeit, in der nichts mehr gewiss und vieles offen ist. Im Kanzleramt kommen am Vormittag die Ministerinnen und Minister der Großen Koalition zur 165. Sitzung des Bundeskabinetts in dieser Legislaturperiode zusammen, die Ressortchefs von CDU, CSU und SPD beschließen ohne große Diskussion die Fortsetzung zahlreicher Auslandseinsätze der Bundeswehr, unter anderem in Afghanistan und in Mali, im Südsudan und im Irak. Wie die neue Regierung aussehen wird, die nach den internen Vorstellungen bis Weihnachten gebildet werden soll, entscheidet sich derweil ab mittags ein paar Meter weiter in der Parlamentarischen Gesellschaft, wo die Delegationen von CDU und CSU, angeführt von den beiden Parteichefs Angela Merkel und Horst Seehofer, erst mit den Vertretern der FDP und danach mit einer Kommission der Grünen beraten.
Die Anspannung ist unübersehbar, mit der bunten Jamaika-Koalition wird Neuland betreten. Und doch gibt es ein Fundament, das trägt, kennen sich die Mitglieder der Delegationen doch seit langem und wissen ziemlich genau, wie ihre Gegenüber ticken, wo Möglichkeiten zum Kompromiss liegen und wo rote Linien überschritten werden.
In Berlin gilt es als ausgemacht, dass sich die möglichen Partner seit der Bundestagswahl zu zahllosen informellen Gesprächen getroffen oder lange Telefongespräche geführt haben, Sondierungen vor den Sondierungen, um auszuloten, was geht und was nicht. Entsprechend harmonisch verlaufen die beiden Auftaktgespräche: Zumindest für
Es war eine Demütigung für die einst so stolze Sachsen-CDU, die brutaler kaum hätte ausfallen können. Bei der Bundestagswahl wurde die AfD mit 27 Prozent stärkste politische Kraft im Land und nahm der Union auch noch drei Mandate ab. Nun hat der eher blasse CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Konsequenzen gezogen – mit seinem Rücktritt macht er den Weg für einen personellen Neuanfang frei.
Ob allerdings ausgerechnet Tillichs bisheriger Generalsekretär Michael Kretschmer, der zudem bei der Bundestagswahl seinen Wahlkreis den Anfang wird das Verbindende gesucht, die Konflikte, das wissen alle, kommen ohnehin von allein. Die rhetorischen Scharmützel der letzten Tage sind Vergangenheit, sie sind Teil der Verhandlungsstrategie,