Nachhilfe für Bayerns Politiker

Experte zeigt, was bei Wahlen gerecht ist

Die letzte Mathe-Stunde ist bei den meisten Abgeordneten des bayerischen Landtags schon eine Weile her. Deshalb konnten die Mitglieder des Kommunalausschusses gestern auch nicht jeden Schritt in der Beweiskette des Deggendorfer Mathematik-Professors Johannes Grabmeier nachvollziehen. Das Ergebnis aber war eindeutig: Weder das derzeit geltende noch das von der CSU-Fraktion gewünschte Verfahren zur Berechnung der Sitzverteilung in Gemeinde-, Stadt- und Kreistagen bildet den Willen der Wähler exakt ab. Grabmeier spricht sich deshalb für ein drittes Verfahren aus, das nun gute Chancen hat, Gesetz zu werden – oder auch nicht.

Politisch brisant ist die Frage, weil es über die Reform des Kommunalwahlrechts im März dieses Jahres einen heftigen Disput zwischen der CSU-Fraktion im Landtag und Ministerpräsident und CSUChef Horst Seehofer gegeben hat. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, zum alten Verfahren nach d’Hondt zurückzukehren. Dieses Verfahren begünstigt große Parteien, weil bei dieser Art der Umrechnung des Wahlergebnisses in Kreis-, Stadtoder Gemeinderatssitze zu ihren Gunsten aufgerundet wird. Bei dem derzeit gültigen Verfahren nach Hare-Niemeyer, das 2010 auf Druck der damals in Bayern mitregierenden FDP eingeführt wurde, sind dagegen kleine Parteien im Vorteil.

Die CSU-Fraktion argumentierte, dass durch die Rückkehr zu

Für oder gegen Seehofer? Das war die Frage