Der GroKo Fahrplan

Bis Ostern könnte es klappen

Jetzt hängt erst mal alles vom SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag ab. Geben die Delegierten in Bonn grünes Licht für den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, könnten die Gespräche in den Tagen darauf starten. So könnte der Fahrplan aussehen: ● SPD-Chef Martin Schulz wirbt am heutigen Montag im SPD-Stammland NordrheinWestfalen für die Große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Parteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät in München über die Sondierungsergebnisse. ● Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen. ● In Berlin wird erwartet, dass an diesem Dienstag die Verhandlungen über eine dritte Auflage von Schwarz-Rot unter Merkel beginnen – sollten die Sozialdemokraten Ja gesagt haben. ● Bis „Fastnacht“will Kanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen abschließen, wie die CDU-Chefin Teilnehmern zufolge in einer Unionsfraktionssitzung sagte. Da kaum zu erwarten ist, dass eine möglicherweise erneut notwendige Marathonsitzung von CDU, CSU und SPD zum Abschluss der Verhandlungen in die Karnevalswoche hinein dauern würde, rechnen Beteiligte damit, dass die Beratungen am 8. oder 9. Februar enden könnten. ● Die SPD könnte in der Faschingswoche ihren Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag beginnen. Drei bis vier Wochen dürfte diese Prozedur dauern. Bei der CDU soll ein Parteitag entscheiden, womöglich Ende Februar oder Anfang März. Auch in der CSU ist ein Parteitag möglich, entscheiden könnten aber auch Präsidium und Vorstand. ● Im Bundestag beginnt eine ordentliche Sitzungswoche des Bundestages. Gut möglich, dass schon in der ersten dieser Wochen die Kanzlerwahl im Plenum und die Regierungsbildung sein könnten. Dann könnte Merkel noch vor Ostern in ihre vierte Amtszeit starten.