„So geht es nicht weiter mit der Bundeswehr“
Der Sicherheits- und Militärexperte Christian Mölling schildert, wie die deutschen Streitkräfte in die Krise geschlittert sind und was dagegen getan werden muss. Er erklärt auch, warum er der Wehrpflicht nicht nachtrauert
Herr Mölling, bis in die 80er Jahre galt die Bundeswehr als sofort einsatzbereit. Damals herrschte Kalter Krieg. Heute sind Teile der Ausrüstung aller Waffengattungen marode, ja nicht benutzbar. Trifft diese Einschätzung zu oder ist das Alarmismus?
Also Alarmismus ist das sicher nicht. Denn die Mängel sind ja schließlich längst chronisch. Vor 20 Jahren wurde Jahr für Jahr weniger Geld für die Bundeswehr ausgegeben. Das immerhin hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verändert. Seit einigen Jahren steigen die Ausgaben für die Verteidigung wieder, und zwar prozentual in einem steigenden Umfang. Das ist ein Anfang.
Wie kann es dann sein, dass die U-Boote in den Häfen bleiben müssen, der moderne Transportflieger A400M oft nicht zur Verfügung steht und weit über die Hälfte der Leopard Kampfpanzer brachliegen?
Es gibt zwar erste Erfolge bei der Ausstattung, aber die Streitkräfte sind strukturell marode. Das ist nur langfristig lösbar. Das Problem ist, dass das Beschaffungssystem nicht gut funktioniert. Immer wieder reichen Rüstungsunternehmen, die leer ausgehen, Klagen ein. Das führt nicht selten dazu, dass im Haushalt vorhandenes Geld nicht fließt. Im Bundestag soll es jetzt einen Anlauf geben, die Beschaffung in Zukunft effizienter zu machen.
Sind die Auslandseinsätze eine Überforderung für die Streitkräfte?
Für die Einsätze im Ausland reicht es gerade noch. Allerdings gibt es einen verhängnisvollen Kannibalisierungseffekt. Ein Beispiel: Wenn im Ausland dringend fünf funktionsfähige Hubschrauber benötigt werden, werden 20 weitere in der Heimat als Ersatzteillager ausgeschlachtet.
Was ist mit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato, also der Aufstockung des Verteidigungshaushaltes auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts bis 2024? Das wären 20 bis 30 Milliarden Euro mehr pro Jahr.
Dieses Ziel ist derzeit poli- tisch in Deutschland nicht durchsetzbar, deswegen bringt es nichts, sich ständig darüber zu streiten. Fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr halte ich derzeit aber für durchaus machbar.
Natürlich nicht, es kann ja auch in die falschen Projekte investiert werden. Aber wenn man in ein neues Schiff Geld steckt, das nicht optimal für die Belange der Bundeswehr ausgerüstet ist, kann man es umrüsten. Das ist besser, als wenn man ganz ohne Schiff dasteht.
Es wird doch immer wieder von einer europäischen Kooperation bei neuen Rüstungsprojekten gesprochen.
In der Theorie hört sich das gut an. Doch ich befürchte, dass eine effektive Zusammenarbeit in der Praxis erst dann ernsthaft angegangen wird, wenn bei den Streitkräften der europäischen Staaten gar nichts mehr geht.
Hat Europas Verteidigungsfähigkeit in den letzten Jahren nicht noch stärker gelitten?
Putin dürfte jedenfalls keine Angst vor uns haben, und die USA verlieren den Glauben an uns. Europa ist längst Trittbrettfahrer, wenn es um die eigene Sicherheit geht. Doch das werden die USA auf Dauer nicht mehr akzeptieren.
Klar ist, dass es mit der Bundeswehr so nicht mehr lange weitergehen kann. Deutschland gilt als ein militärisch zunehmend unzuverlässiger Partner. Das wird insbesondere in Polen und im Baltikum so empfunden. Dort sieht man sich – wie zuletzt auch in Finnland, Schweden und Norwegen – durch die Militärmacht Russlands ernsthaft bedroht. Die Bundesregierung muss ihrer historischen Verantwortung gegenüber Europa und den USA stärker gerecht werden.
Der Ex-Generalinspekteur, Harald Kujat, spricht von der „kleinsten Armee mit der niedrigsten Moral“in der Geschichte der Bundeswehr.
Wenn jemand, der bei der Bundeswehr angestellt ist, ständig liest, was dort alles nicht funktioniert, trägt das natürlich nicht zur Identifikation mit dem Arbeitgeber bei. Das geringe Ansehen in der Öffentlichkeit ist fatal.
Es fällt schwer, geeigneten Nachwuchs für die Truppe zu finden. War die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 ein Fehler?
Nein. Eine Wehrpflicht funktioniert höchstens, wenn man eine Massenarmee haben will. Die Bundeswehr aber benötigt einfach viele clevere Köpfe, die dann auch angemessen bezahlt werden müssen.
„Mit einem Zwangsdienst gewinnt man keine motivierten Mitarbeiter.“
Christian Mölling zur Wehrpflicht
Dafür muss mehr Geld ausgegeben werden. Mit einem Zwangsdienst gewinnt man keine motivierten Mitarbeiter.
Was sollte von der Leyen tun, falls sie Verteidigungsministerin bleibt?
Ganz wichtig ist, dass sie Kurs hält, um die Bundeswehr kontinuierlich schlagkräftiger zu machen. Es muss klar sein, welche neuen Waffensysteme in Zukunft benötigt werden und wie die Instandhaltung besser funktioniert. Das wären erste Schritte für eine Trendwende. Genau dafür müssen die Verteidigungsausgaben weiter steigen.
Jahrgang 1973, ist Politikwissenschaftler und Militär experte. Seit Februar 2017 ist Christian Mölling Stellvertre tender Direktor des Forschungsinsti tuts der Deut schen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP).