Waffenexporte: SPD Mann geht in Offensive
Rüstungsexperte Brunner mahnt zu sachlicher Debatte
Der SPD-Rüstungsexperte Karl-Heinz Brunner nimmt Stellung zur Kritik an den deutschen Waffenexporten: Jene müssten differenziert betrachtet werden, sagt der Illertisser Bundestagsabgeordnete. Zudem sei die schwarz-gelbe Regierung der Jahre 2009 bis 2013 für die hohen Ausfuhrzahlen mit verantwortlich.
Der Hintergrund: Von einem „Rekordjahr“bei deutschen Rüstungsexporten war in den vergangenen Tagen die Rede gewesen. Das sorgte für reichlich Kritik – gerade vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Syrien, bei der deutsche Panzer zum Einsatz kämen, wie es hieß. Viele Nachrichten zu den Exporten seien „irreführend“, sagt nun Brunner, der seit 2014 Obmann der SPD für den Ausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung war.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik habe es eine so hohe Transparenz der Rüstungsexportgenehmigungen gegeben, so der Abgeordnete. Man überprüfe engmaschig, was als Rüstungsgüter ausgeliefert werde. Die Exportzahlen der Jahre 2013 bis 2017 seien durch Ausfuhren erhöht worden, die von der schwarz-gelben Bundesregierung 2009 bis 2013 genehmigt worden waren und legal nicht mehr zu stoppen gewesen seien. Bei vielen Lieferungen habe es sich nicht um problematische Güter gehandelt.
Dennoch fordere er ein Rüstungsexportgesetz zur Kontrolle, so Brunner. Dem verweigere sich allerdings die Union, sagt er.