SPD Chef sauer wegen Nuxit Flugblatt
Inhalt sei nicht abgesprochen gewesen
Während die Bundes-SPD nach dem Abgang von Martin Schulz gerade durch stürmisches Gewässer segelt, gehen auch bei den Neu-Ulmer Sozialdemokraten die Wellen hoch. Schuld daran trägt der Nuxit, der die Partei spaltet. Jetzt hat das kürzlich vorgestellte InfoBlatt von CSU, SPD und Pro NeuUlm für Ärger gesorgt. Damit sind viele Mitglieder des Ortsvereins nicht einverstanden – und vor allem nicht dessen Vorsitzender Erich Krnavek. Ganz offensichtlich klafft ein Graben zwischen Ortsverein und Stadtratsfraktion.
Krnavek ärgert sich, dass das Info-Blatt inhaltlich nicht mit ihm abgesprochen gewesen sei. In einer Erklärung schreibt er wörtlich: „Somit erkläre ich ganz klar, dass hier nicht die Fraktion, sondern einzelne SPD-Stadträte dieses Vorgehen verantworten.“Ohne sie beim Namen zu nennen, meint er damit in erster Linie die Fraktionsvorsitzende Antje Esser. Auf Nachfrage sagte er, sie habe den Flyer gewollt, er hingegen nicht. Aus seiner Sicht ist das alles „unglücklich gelaufen“. Er habe nicht gewollt, dass die SPD-Fraktion als Mitherausgeberin auf dem Flugblatt steht – „sie haben es trotzdem gemacht“. Als Verantwortliche für den Flyer zeichnet neben der CSU und Pro Neu-Ulm sowie deren Fraktionsvorsitzenden Johannes Stingl und Stephan Salzmann eben auch Antje Esser für die SPD. „Dabei war der Ortsverein nicht involviert.“Das Flugblatt erscheint in einer Auflage von 20000 Stück und soll an alle Neu-Ulmer Haushalte verteilt werden.
Als der Stadtrat im vergangenen Juli mit großer Mehrheit entschied, die Nuxit-Vorbereitungen weiter voranzutreiben, hatte Krnavek gegen seine eigene Fraktion gestimmt. Dem SPD-Chef geht es nach eigenem Bekunden vor allem darum, dass in dieser Frage die Bürger abstimmen sollten. Er traue ihnen das zu: „Ich teile die Aussagen von Stadträten, dass der Bürger über dieses Thema nicht zu entscheiden vermag, in keiner Weise“, heißt es in seiner Erklärung.
Krnavek engagiert sich im Bündnis „Nuxit – So geht’s nicht“, das ein Bürgervotum anstrebt und am 20. Februar mit der Sammlung von Unterschriften beginnt.