Wie die SPD mit sich selbst kämpft
Ein Besuch vor Ort zeigt, dass die Partei nicht nur mit der Großen Koalition, sondern auch mit ihrer eigenen Zukunft ringt. Viele Aktive stimmen gegen Schwarz-Rot. Doch die Parteiführung hofft auf die breite Basis
Friedrich Kauder ist gekommen, um Neumitglieder zu begrüßen. Der junge Mann steht im Foyer des Willy-Brandt-Hauses in Berlin, eine SPD-Fahne hält er in der Hand. 530 Parteimitglieder haben sich für den Abend im Atrium angemeldet, um über die GroKo und den SPDMitgliederentscheid zu diskutieren. Familienministerin Katarina Barley wird kommen, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ein Grußwort halten. Kauder sagt, er möchte, dass diejenigen, die in die Partei eingetreten sind, bleiben und sich beteiligen. Mehr als 40 Neueintritte hat seine SPD-Abteilung „Kreuzberg 61“seit Jahresbeginn verzeichnet – bei insgesamt 350 Mitgliedern. Diesen Schwung müsse man mitnehmen.
Annika Klose, Juso-Vorsitzende in Berlin, sagt, dass sie keine Wetten nicht erst antreten. Mit welchem Slogan er die Partei bei einem Nein der Basis in eine wahrscheinliche Neuwahl führen würde, kann Kühnert selbst nicht beantworten.
So weit werde es auch überhaupt nicht kommen, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer. „Das wird nicht einmal knapp“, gibt er sich überzeugt und tippt auf ein Ergebnis von 65 Prozent an Ja-Stimmen. „Bei der CDU ist die Strategie ausgeprägter, nichts zu tun, was den eigenen Machtanspruch gefährdet“, beschreibt er mit süffisantem Unterton einen zentralen Unterschied der Koalitionsparteien. Auch mit Blick auf den CDUParteitag, wo die Christdemokraten zu einer neuen Einigkeit zurückgefunden haben. Neugebauers Kollege, Oskar Niedermayer von der FUBerlin, hat kürzlich das Szenario eines Endes der SPD als Volkspartei beschrieben, sollte die Parteibasis
„Wenn nur die aktiven Mitglieder abstimmen würden, dann wäre das Nein besiegelt.“
Annika Klose, Juso Vorsitzende in Berlin „Bei der CDU ist die Strategie ausgeprägter, nichts zu tun, was den eigenen Machtanspruch gefährdet.“
Gero Neugebauer, Parteienforscher