Merkel ist „nicht leicht zu verstehen“

Interview mit dem Politologen Techau

Herr Techau, war der Luftschlag auf mutmaßliche Lager- oder Produktionsstätten von Chemiewaffen in Syrien angemessen?

Ich habe keine Zweifel, dass der Angriff mit Chemiewaffen auf die eigene Bevölkerung auf das Konto des Assad-Regimes geht. Eine andere sinnvolle Erklärung gibt es nicht. Wichtig ist, dass der Preis für solche Taten in die Höhe getrieben wird.

Der Luftschlag gegen die syrischen Stellungen war im Rahmen dessen, was möglich und verantwortbar war. US-Präsident Donald Trump wollte damit ein deutliches Zeichen an Assad und die Russen senden. Gleichzeitig signalisiert er damit, dass die USA entschlossen sind, in dem Syrien-Konflikt weiterhin eine wichtige Rolle zu spielen.

Sind Sie mit der deutschen Reaktion einverstanden?

Nein. Das ist sehr unbefriedigend. Kanzlerin Angela Merkel hat ja den Angriff ausdrücklich begrüßt, gleichzeitig aber erklärt, dass sie nicht bereit sei, an einem solchen militärischen Einsatz teilzunehmen. Das ist nicht leicht zu verstehen.

Vor einer Teilnahme an der Militäraktion müsste aber doch der Bundestag gefragt werden.

Der Parlamentsvorbehalt ist nicht das Problem. Ein Mandat

„Wir leisten uns hier einen Sonderweg, den außerhalb Deutschlands kaum noch einer versteht.“ Jan Techau