Eine Spedition im Visier der Polizei
Ein Unternehmer aus dem Landkreis und mehrere seiner Fahrer stehen unter dem Verdacht der Manipulation
Ein Spediteur aus dem Landkreis Neu-Ulm und mehrere seiner Fahrer sollen über einen längeren Zeitraum massiv gegen die vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten verstoßen haben. Dazu wurden offenbar die digitalen Kontrollgeräte in den Lastwagen manipuliert. Außerdem sollen in mehr als 100 Fällen Ladepapiere gefälscht worden sein, um tonnenweise mehr Waren transportieren zu können als erlaubt. Die Verkehrspolizei NeuUlm hat monatelang gegen das Unternehmen und die betroffenen Fahrer ermittelt und Aufzeichnungen ausgewertet. Jetzt liegt der Fall bei der Staatsanwaltschaft Memmingen.
Den Stein ins Rollen brachte eine Kontrolle im Herbst vergangenen Jahres in der Gemeinde Nauders in Tirol. Die österreichische Polizei stoppte einen Fahrer der Spedition und nahm seinen Laster unter die Lupe. Die Beamten stellten bei den Lenk- und Ruhezeiten erhebliche Unstimmigkeiten fest, außerdem beträchtliche Manipulationen bei den Ladepapieren. Der Fall ging an die Kollegen nach Deutschland. Die Schwerlastkontrollgruppe der NeuUlmer Verkehrspolizei nahm das Speditionsunternehmen aus dem südlichen Landkreis ins Visier.
Im Frühjahr dieses Jahres kam es zu einer Hausdurchsuchung. „Dabei haben wir umfangreiche Akten sichergestellt“, sagte Wolfgang Jehle, stellvertretender Leiter der Verkehrspolizeiinspektion Neu-Ulm. Im Zuge der mehrmonatigen Auswertungen ermittelten die Beamten, dass mehrere Fahrer der Firma auf Anordnung des Unternehmers ständig die Vorschriften über die Lenkund Ruhezeiten missachten mussten. Mithilfe von Magneten hätten die Fahrer die Kontrollgeräte manipuliert, um kürzere Fahrzeiten vorzutäuschen. „Die Lenkzeiten wurden sträflich missachtet“, sagte Jehle. Mehr als 100 Fahrten sollen auf diese Weise frisiert worden sein. Auch die Ladepapiere wurden offenbar in großem Stil gefälscht. Damit sollten gravierende Überladungen vertuscht werden, teilte die Polizei mit. Teilweise wurden die in den Papieren angegebenen Mengen um 20 bis 30 Prozent überschritten. Dadurch wurde der Profit auf illegale Weise erhöht. Den Unternehmer und seine Fahrer erwartet nun ein umfangreiches Strafverfahren, unter anderem wegen Fälschung von technischen Aufzeichnungen in erheblichem Umfang. Wegen der frisierten Wiegescheine könnte auch der Straftatbestand der Urkundenfälschung dazu kommen. „Es geht darum, dass sich der Spediteur durch diese Handlungsweisen bereichert hat“, erläuterte Jehle. „Es handelte sich um eine strafbare Gewinnmaximierung.“
Neben dem Unternehmer muss etwa ein Dutzend Fahrer mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Es müsse geklärt werden, wie stark die Fahrer beeinflusst worden seien, sagte der stellvertretende Leiter der Verkehrspolizei. Ob es zu einem Prozess kommt, ist unklar. Die Polizei kann auch noch nicht sagen, wie viel Geld der Spediteur durch die Manipulationen zusätzlich verdient hat. Im Verfahren wird dies eine wichtige Rolle spielen. Denn es ist möglich, dass der zu Unrecht erlangte Gewinn nachberechnet und eingezogen wird.