Unmut wegen Aussagen zu Tiefgarage

Freie Wähler wenden sich in offenem Brief an den Babenhauser Bürgermeister. Die Kritik: Bestimmte Überlegungen, die das Fugger-Areal betreffen, seien nie im Marktrat besprochen worden

Unmut bei den Freien Wählern in Babenhausen: Grund sind Aussagen des Bürgermeisters Otto Göppel bei dem Treffen mit Heimat- und Finanzminister Albert Füracker am Montag vergangene Woche. Wie berichtet, ging es dabei unter anderem um die Zukunft des Fugger-Areals – und um die Erwägung einer Tiefgarage. Von derartigen Überlegungen hatte die Marktratsfraktion der Freien Wähler nach eigenen Angaben bis dato nie gehört. Dass das Thema dennoch bei Fürackers Besuch zur Sprache kam, ärgert einige Mitglieder. Unter Federführung der Rätin Ilona Keller wendet sich die Fraktion nun in einem offenen Brief an Göppel – und kritisiert dessen Vorgehensweise.

Der Hintergrund: Bei dem Besuch des Finanzministers im Rathaus – bei dem auch Hubertus Fürst Fugger und Alexander Graf Fugger anwesend waren – hat Göppel mögliche Baumaßnahmen am FuggerAreal angesprochen, etwa am ehemaligen Zehentstadel. Die Marktgemeinde kann sich ihm zufolge vorstellen, diesen zu einem Bürgersaal umzubauen, sofern ausreichend finanzielle Unterstützung vorhan- den wäre, etwa vonseiten des Bundes. Auch von einem möglichen Investor war die Rede, der laut Bürgermeister Interesse bekundet hat, eine Gastronomie und ein Hotel in der ehemaligen Brauerei einzurichten. Sollten diese Vorhaben tatsächlich realisiert werden, würden Parkplätze benötigt. In diesem Zusammenhang sprach Göppel das Thema Tiefgarage an. Auf Nachfrage unserer Zeitung erläuterte er im Nachgang, dass die Überlegung bislang nicht in der „breiten Öffentlichkeit“kommuniziert worden sei.

In dem offenen Brief, der unserer Zeitung vorliegt, bemängelt Rätin Ilona Keller, die bei dem Treffen selbst nicht zugegen war, nun im Namen der Freien Wähler diese Vorgehensweise: Mit „großem Erstaunen“habe die Fraktion den Zeitungsartikel mit der Überschrift „Entsteht am Schloss eine Tiefgarage?“gelesen. Darin werde der Eindruck erweckt, dass das Thema bereits auf der Ebene der Entscheidungsträger der Gemeinde kommuniziert worden sei. „Die Marktrats- fraktion der Freien Wähler gehört in diesem Falle wohl ,der breiten Öffentlichkeit’ an, denn wir erfuhren hiervon nur durch die Presse. Im Gesamtmarktrat wurde dieses Projekt zu keiner Zeit angesprochen“, ist im Brief zu lesen.

Wie Keller auf Nachfrage unserer Zeitung sagt, habe es sich bis dahin wohl um interne Gespräche innerhalb der CSU-Fraktion gehandelt. „Die Vorgehensweise des Bürgermeisters hat uns sehr gestört“, so Keller. Darum hätten sich die Freien Wähler nach langer Überlegung dazu entschlossen, die Sache diesmal „nicht auf sich beruhen zu lassen“, sondern einen offenen Brief zu verfassen. Zumal der Informationsfluss nicht zum ersten Mal „zu wünschen übrig“gelassen habe.

Bei derartigen Überlegungen gehe es schließlich um eine „erhebliche Kostenlast für die Gemeinde“, welche der Marktrat als verantwortliches Gremium beschließen muss. Daher bitten die Freien Wähler im Brief um eine „umgehende Aufklärung beziehungsweise um Detailinformationen bezüglich des Planungsstandes“in der nächsten Marktratsitzung am Mittwoch.

Göppel erhielt das Schreiben gestern. Gegenüber unserer Zeitung sagt er, dass die Aussagen bei dem Treffen nicht als „Affront gegen den Marktrat“gedacht gewesen waren. Vielmehr habe er die Gelegenheit ergreifen wollen, den Finanzminister nach möglichen Zuschüssen zu fragen. Außerdem verweist er auf einen nichtöffentlichen Marktratsbeschluss vom Februar 2017. Darin sei er damit beauftragt worden, nach Fördermöglichkeiten für den Zehentstadel und nach einer „Gesamtlösung“zu suchen. Dafür seien „gewisse Gespräche notwendig“.

Zudem betont Göppel, dass das Areal dem fürstlichen Haus Fugger gehöre. In Anbetracht der möglichen Pläne eines Investors und der Marktgemeinde habe sich ihm die Frage nach der Parksituation gestellt – zumal es sich teils um denkmalgeschützte Bereiche handele. Eine „große Diskussion“über das Thema Tiefgarage innerhalb der CSU-Fraktion habe es nicht gegeben.

Das Fugger-Areal – und die Kritik der Freien Wähler – wird in der kommenden Woche im nichtöffentlichen Teil der Marktratssitzung thematisiert. Göppel zufolge ist dieser Punkt bereits auf die Agenda gesetzt worden, als der Brief noch nicht auf seinem Schreibtisch lag.

Fraktion moniert mangelnde Information