Mehr als nur Wiederaufbau

Europa sieht sich mit einer noch nie dagewesenen Krise konfrontiert – und damit ist nicht das Virus gemeint. Zum ersten Mal stehen nicht nur einige, sondern alle Mitgliedstaaten mit dem Rücken zur Wand. Ganz anders als in der Finanzoder Staatsschuldenkrise sind alle betroffen, jeder ist auf seine eigene Weise Opfer – und niemand verfügt über finanzielle Ressourcen, mit denen er andere retten könnte.

Mehr noch: Jeder nationale Alleingang beschädigt andere. Ein Ausfall des Binnenmarktes trifft die Wirtschaft des Lieferanten-Staates ebenso wie denjenigen, der Waren braucht. „Wer kauft denn unsere Produkte“, fragte der Bundesaußenminister vor dem gestrigen Gipfel, „sollte die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zerbrechen?“Eine Lösung zeichnete sich am Donnerstag bestenfalls in Umrissen ab. Der wichtigste Fortschritt dieser Videokonferenz der Staatsund Regierungschefs bestand wohl darin, dass man nicht mehr über ohnehin nicht mehrheitsfähige Instrumente stritt, sondern konsensfähige Modelle auf den Tisch legte, die nun ausgearbeitet werden sollen. Bis dahin ist der Weg zwar noch weit. Aber man scheint wenigstens wieder konstruktiv zusammenzuarbeiten. Dabei stehen die Staatenlenker unter Druck. Denn sie brauchen einen großen Wurf, der schlagartig überzeugend und kraftvoll ist – der aber auch gleichzeitig der Union die richtige Richtung für die nächsten Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte gibt.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will keine Rückkehr zur Zeit vor dem Lockdown und somit auch keinen Wiederaufbau, sondern ohnehin fällige Schritte nach vorne zu Klimaneutralität, Digitalisierung und nachhaltiger Wirtschaft tun. Sie hat recht.

Denn die bereits getroffenen Beschlüsse stellen nichts anderes als ein gewaltiges Konjunkturprogramm dar, das alles leisten könnte, was als Anschub für die Nach-Coronavirus-Ära nötig ist.