Freie Wähler im Stadtrat ohne Ansgar Batzner
Kommunalpolitik Sein überraschender Wechsel zur FDP im Kreistag hat für Wirbel gesorgt. Jetzt muss auch der Stadtrat umplanen
Illertissen Nun also auch im Stadtrat: Ansgar Batzner ist nach seinem Ausscheiden aus der Kreistagsfraktion der Freien Wähler auch nicht mehr Teil der Stadtratsfraktion der Gruppierung. In zwei kurzen E-Mails teilten Batzner und Fraktionsvorsitzende Susanna Oberdorfer-Bögel die Personalie Medien gegenüber mit. Eine Woche nach dem Wirbel um die nicht erhaltenen Stellvertreter-Posten im Illertisser Stadtrat geht damit der Ärger für die Freien Wähler weiter. Auch für den erst vor gut einer Woche zusammengetretenen Stadtrat bedeutet dies einschneidende Veränderungen.
„Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler Illertissen hat am Mittwochabend einstimmig beschlossen, die Zusammenarbeit mit Dr. Ansgar Batzner zu beenden“, schreibt Batzner selbst in seiner Mail, die er am Donnerstagabend an Redaktionen, Bürgermeister Jürgen Eisen und die Fraktionsvorsitzenden bezüglich seines Stadtratmandats richtete. Er habe sich im Mai 2020 im Kreistag NeuUlm als Parteilo- ser der FDPFraktion angeschlossen (wir berichteten). Seiner Nachfolgerin im Amt der Vorsitzenden der Illertisser Freie-Wähler-Stadtratsfraktion, Susanna Oberdorfer-Bögel, wünsche er alles Gute. „Batzner wird nunmehr als parteiloser Stadtrat dem Gremium angehören“, heißt es abschließend. Fraktionsvorsitzende Oberdorfer-Bögel ergänzte das Mail Minuten später: Sie danke Batzner im Namen der Gruppierung für sein Engagement, heißt es dort.
Waren die Freien Wähler von Batzners Rückzug aus der Kreistagsfraktion und seinem Wechsel zur FDP wenige Wochen nach der Wahl noch überrascht worden, war die Entscheidung in der Stadtratsfraktion eine logische Konsequenz. „Satzungsgemäß ist es nicht möglich, auf Kreisebene auszuscheiden und zu einer anderen Gruppierung oder Partei zu wechseln, gleichzeitig aber im Ortsverband noch dabei zu sein“, erklärt Herrmann Schiller, Vorstandsmitglied der Freien Wähler Illertissen und zugleich Mitglied des Stadtrats. Eine parteilose Zugehörigkeit
zur Fraktion wäre weiterhin möglich gewesen – doch die Fraktion habe einstimmig dagegen votiert.
Der Rückzug Batzners aus der Stadtratsfraktion hat auch Auswirkungen auf die Gremien: Erst in der vergangenen Woche waren bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats die Mitglieder der Ausschüsse festgelegt worden – Ansgar Batzner erhielt jeweils einen der drei Sitze der Freien Wähler im Haupt- und Finanzausschuss, im Kultur-, Bildungsund Sozialausschuss, im Werkausschuss und einen von zwei Sitzen der FWG im Rechnungsprüfungsausschuss. Außerdem wurde er neben Andreas Lanwehr und Armin Rapp in den Ferienausschuss berufen. Das Gremium übernimmt die Stadtratsaufgaben im Fall von Ferien oder Sondersituationen wie zuletzt während der Hochphase der Corona-Krise. Als fraktionsloses Stadtratsmitglied hat Batzner jedoch keinen Anspruch mehr auf diese Posten – die Stadtratsfraktion wird deshalb die Positionen neu besetzen müssen.
Ob das bis zur nächsten Sitzung des Illertisser Stadtrats am kommenden Donnerstag bereits geregelt sein wird, ist noch offen – die Personalie Batzner befindet sich zumindest noch nicht auf der offiziellen Tagesordnung. Dafür sind andere wichtige Themen zu besprechen: Es geht unter anderem um die Machbarkeitsstudie für die Sanierung des Kollegs, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt und die Schaffung einer Stelle für die Umsetzung des integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK).
Wie Batzner als fraktionsloses Stadtratsmitglied künftig über diese und andere Themen abstimmen wird? Beobachter glauben nicht, dass es zu einer Schlammschlacht kommen wird. „Er wird sein Abstimmungsverhalten sicher nicht davon abhängig machen, ob er noch zur Fraktion gehört oder nicht. Das ist sicher kein Thema“, heißt es aus Kreisen der Freien Wähler. Einfacher dürfte die Arbeit für die Fraktion dennoch nicht werden – immerhin gilt es aktuell auch noch, die Enttäuschung über die Wahl zum Zweiten und Dritten Bürgermeister zu verdauen, bei denen die Freien mit ihrer Kandidatin Susanna Oberdorfer-Bögel jeweils leer ausgegangen waren. »Diese Woche