Illertissen testet seine Möglichkeiten
Entwicklung Die Stadt möchte herausfinden, was auf dem Rathausareal und am Schlossberg möglich ist. Finanziell scheint es nicht so düster auszusehen wie im Frühjahr befürchtet
Illertissen Praktisch alle neuen Kommunalparlamente in der Region hatten im Frühjahr das gleiche Schicksal: Ihre Amtszeit begann mit einem Haushaltsstopp. Wie tief die Löcher sein würden, die Corona in die kommunalen Haushaltskassen reißen würde, konnten die neuen und erneut gewählten Stadt- und Gemeinderäte und jene auf den Bürgermeistersesseln einfach nicht absehen. Auch die Stadt Illertissen trat im Frühling erst einmal auf die Bremse, was Ausgaben anbelangt. Nun geben die neuen Prognosen ein wenig Gelegenheit zum Aufatmen – und einen vorsichtigen Blick in die Zukunft. Denn zwei wichtige Orte in der Stadt sollen sich weiterentwickeln dürfen.
Das Überbringen der doch recht erfreulichen Nachrichten aus dem städtischen Haushalt überließ Kämmerer Markus Weiß in der Stadtratssitzung einer jungen Kollegin: Nicola Moser, Auszubildende im Rathaus, erntete – nicht nur wegen der besseren Aussichten für die städtischen Finanzen – viel Lob für ihre Premiere im Gremium. Was die Stadt finanziell besonders entlastet: Um den durch die Krise bedingten Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen, soll die Stadt Geld vom Staat bekommen. Dabei werde betrachtet, wie viel Gewerbesteuern die Stadt zwischen 2017 und 2019 eingenommen habe, erklärte Nicola Moser. Die Differenz zu den Einnahmen von 2020 erhalte die Stadt als Ausgleich.
So gravierend wie ursprünglich befürchtet dürfte der Rückgang der Steuereinnahmen ohnehin nicht ausfallen: Im dritten Quartal des Jahres sei ein Anstieg auch bei der Umsatzsteuer festzustellen, und das trotz der derzeitigen Umsatzsteuersenkung um drei Prozent. Auch hier, so Nicola Moser, erhalte die Stadt einen staatlichen Ausgleich. Deutlich besser als im ersten Halbjahr sehe es auch beim Einkommenssteueranteil aus.
Mit verbesserten Steuereinnahmen und dem Ausgleich potenzieller Mindereinnahmen sieht es also nicht so düster aus um die städtischen Finanzen wie noch zu Beginn der Amtszeit des Stadtrats befürchtet. Dennoch müsse man auf die Vernunft aller setzen, dann sei die Kämmerei guter Dinge, dass die bestehenden Einschränkungen bald wieder aufgehoben werden können, schloss Moser ihren Vortrag.
Im Gegensatz zu anderen Kommunen hatte Illertissen zwar keine Haushaltssperre beschlossen – der Stadtrat hatte sich aber darauf geeinigt, jede größere Ausgabe erst einmal auf den Prüfstand zu setzen, selbst wenn es dazu schon Beschlüsse geben sollte. So kamen in der
Stadtratsitzung auch die Machbarkeitsstudie und der Wettbewerb für das Rathausareal und den Schloss berg noch einmal auf den Tisch. Für beide Projekte waren der Stadt bereits Fördergelder zugesagt worden (wir berichteten). Doch angesichts der Kassenlage stellte Florian Schilling beide Projekte dem Gremium noch mal vor. Diese Projekte würden die Stadt einen Eigenanteil von etwa 45 000 beziehungsweise 46 000 Euro kosten.
Gerade beim Rathausareal waren sich alle einig: Hier muss dringend eine übergreifende Planung her. „Das war eines meiner wichtigsten Anliegen, seitdem ich dieses Amt habe“, so Ansgar Bauer (FW). „Ich hätte das gerne schon gehabt, als es um den Adler ging.“
Nicht nur die bereits angestoßene Sanierung des historischen Gasthauses neben dem Rathaus macht eine Planung erforderlich, so Schilling: „Die Planungen des Landkreises für das digitale Bürgerzentrum in Illertissen kommen ebenfalls schon ins Rollen.“
Wie berichtet, könnte das neue Angebot des Landkreises dort einziehen, wo jetzt noch die Feuerwehr Illertissen ihr zu Hause hat: Der Umzug der Wehr in den derzeit entstehenden Neubau ist nicht mehr allzu weit. Ob in die Planungen auch die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden können, wollte Dritte
Bürgermeisterin Susanne KränzleRiedel (CSU) wissen. Das sei im Zuge des Verfahrens auf jeden Fall drin, bestätigte Florian Schilling.
Wie engagiert sich die Illertisser zu solchen Fragen äußern, konnten die Stadträte auf der anderen Seite ihres Sitzungssaals in der Schranne sehen: Bei der aktuellen MitmachAusstellung zur Innenstadtentwicklung hatten schon viele ihre Meinung und Ideen kundgetan. Besonders zum Schlossberg gebe es sehr viele Anregungen, hatte Bürgermeister Jürgen Eisen festgestellt. Auch über den Wettbewerb für die Revitalisierung des Schlossbergs hatte der Stadtrat in dieser Sitzung erneut zu beraten. FW-Fraktionsvorsitzende Susanna OberdorferBögel riet zum Abwarten. „Im Gegensatz zum Rathausareal ist das wirklich nett zu haben, aber nicht notwendig.“Ihr Vorschlag: Das Gremium möge in einem halben Jahr noch einmal darüber reden, ob der Wettbewerb ausgeschrieben werden soll.
Die Mehrheit des Stadtrats entschied jedoch anders: Gegen zwei Stimmen fiel der Beschluss, auch hier den Wettbewerb zu starten. Florian Schilling hatte zuvor noch einmal betont, dass ein Wettbewerb nicht zwingend heiße, dass sofort etwas verwirklicht werden müsse. „Wir können auch nach dem Wettbewerb noch jederzeit stoppen.“