Brunner ist jetzt Rapporteur der NATO
Verteidigungspolitik Diese Aufgabe übernimmt der Illertisser Bundestagsabgeordnete jetzt
Illertissen/Berlin Der Illertisser Bundestagsabgeordneter KarlHeinz Brunner (SPD) ist am vergangenen Samstag zum Special Rapporteur der parlamentarischen Versammlung (PV) der NATO gewählt worden. Das hat die SPD-Fraktion im Bundestag in einer Pressemitteilung berichtet.
Der Abgeordnete wird den Wissenschaftsund Technologieausschuss (STC) damit zukünftig als Berichterstatter vertreten. Der Verteidigungspolitiker zeigte sich sichtlich erfreut über die Ernennung: „Die Wahl zum Special Rapporteur erfüllt mich mit Stolz. Ich verstehe die Aufgabe als eine Wertschätzung meiner langjährigen Mitarbeit und danke den Mitgliedern des Ausschusses für ihr Vertrauen.“
Der Special Rapporteur hat eine herausgehobene Position im Ausschuss für Wissenschaft und Technologie. Er verfasst Berichte zu aktuellen Problemen, stellt sie bei der Frühjahrs- und Herbsttagung vor und schafft damit Transparenz zu verteidigungspolitischen Aktivitäten. In diesem Jahr wurden Verteidigungsinnovationen, die urbane Kriegsführung, Bedrohungen durch Hyperschallwaffen, sowie Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die internationale Sicherheitspolitik thematisiert.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1955 bietet die NATO-PV ein Fachforum für Abgeordnete aus dem atlantischen Bündnis, in dem sie Entscheidungen zur Sicherheit des Bündnisses erörtern und beeinflussen können. Der STC befasst sich mit den Herausforderungen, die sich aus Wissenschaft und Technologie ergeben, als auch mit den Möglichkeiten, die sie zur Bewältigung sicherheitspolitischer Herausforderungen bieten.
Die Vorsitzende der Landesgruppe der bayerischen SozialdemokratInnen im Deutschen Bundestag, Marianne Schieder, gratulierte ihrem Kollegen Karl-Heinz Brunner zu der neuen Aufgabe: „Ich freue mich sehr, dass mit Karl-Heinz Brunner diese Position mit einem Kollegen besetzt ist, der sich als ausgewiesener Experte für Abrüstung und Rüstungskontrolle für den Dialog zwischen Streitkräften und Zivilgesellschaft einsetzt.“(az)