Vöhringen geht auf Sparkurs
Finanzen Die Corona-Krise zwingt die Stadt dazu, auf manche Ausgaben zu verzichten. Was die Stadträte in ihren Haushaltsreden angesichts einer Kreditaufnahme in Millionenhöhe sagen
Vöhringen Dass die Corona-Pandemie nicht spurlos an der finanziellen Lage Vöhringens vorbeigeht, wurde bereits in den Vorberatungen deutlich. Auch wenn sich die Stadt auf notwendige Pflichtaufgaben konzentriert, wird es nicht ohne Kredit gehen. Fast fünf Millionen Euro neue Schulden wird die Stadt in diesem Jahr wohl machen. Dem stimmten nun auch alle Stadträte zu, als sie den Haushalt in ihrer jüngsten Sitzung offiziell verabschiedeten.
Begleitet wurde dieser Beschluss von den traditionellen Haushaltsreden der Fraktionen. Markus Prestele, Fraktionssprecher der CSU, bekräftigte dabei, dass der Etat geprägt sei von sparsamer Haushaltsführung. Er sprach auch die steigende Pro-Kopf-Verschuldung an. Doch: „Diese Entwicklung gilt es zu stoppen.“
Gleichzeitig erinnerte Prestele daran, dass die Stadt ihr Geld für wichtige Dinge ausgibt: Höhere Personalkosten etwa fallen im Bereich Kinderbetreuung an, weil Vöhringen sein Angebot an Betreuungsplätzen aufgestockt hat. Kräftig zu Buche schlägt auch die neue Trinkwassernotverbundleitung nach Senden (nach aktuellen Planungen kostet das Projekt 702.100 Euro brutto, was die Stadt aber nicht allein tragen muss), die Sanierung des Friedhofs Süd oder auch Investitionen in Klima- und Umweltschutz.
Volker Barth, Fraktionssprecher der SPD, zog in seiner Rede bezüglich des Etats das Fazit: „Alles in allem ein Haushalt, denn wir dennoch voll mittragen können.“Trotz der Kreditaufnahme in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro. Auch Barth vertrat die Ansicht, dass in Vöhringen viele sinnvolle Investitionen auf dem Programm stehen. Auch viele der Ziele, die die SPD für sich mit Beginn der neuen Legislaturperiode neu definiert hat, seien im Haushalt wiederzufinden, so Barth. Dazu zählte er etwa Kinderbetreuung, ökologische Maßnahmen, Infrastruktur oder auch Vereine, die trotz der „wirklich nicht einfachen finanziellen Situation“weiterhin unterstützt werden.
Einen Wermutstropfen sieht Barth aber darin, dass ein angedachtes Projekt für bezahlbaren Wohnraum in diesem Jahr noch nicht begonnen werden kann.
Die Rede für die Freien Wähler hielt Peter Kelichhaus. Er schloss sich zum einem dem Dank seiner Vorredner an den Kämmerer Andreas Maaß für die Erstellung des Haushalts an. Er nutzte die Gelegenheit aber auch, um das ein oder andere kritisch anzusprechen. „Wir müssen aufpassen, dass wir Sorgfalt und Transparenz angesichts von Schnelligkeit nicht außer Acht lassen“, so Kelichhaus. Das sei allerdings kein neues Problem.
Zudem stellte Kelichhaus fest, dass der aktuelle Haushalt stark an den vom vergangenen Jahr angelehnt sei. Wenn die Pandemie ausgestanden sei, müsste man das für das kommende Jahr noch mal auf den Prüfstand stellen. Die Devise müsse weiterhin Vorsicht lauten.
Die Grünen sind erst seit der Kommunalwahl vor gut einem Jahr wieder mit vier Abgeordneten in dem Gremium vertreten. Fraktionssprecher Markus Harzenetter nutzte die Gelegenheit, noch mal deutlich zu machen, wofür sich seine
Kredit in Höhe von 4,8 Millionen Euro
Partei im Stadtrat einsetzen will: Klima- und Umweltschutz. „Wir haben die Aufgabe, den kommunalen Klimaschutz ernsthaft voranzutreiben und das Artensterben vor Ort aufzuhalten.“Insofern begrüße er den Ausbau der Fotovoltaikanlagen auf den stadteigenen Dächern.
Der Vöhringer Haushalt dieses Jahres hat ein Volumen von rund 47.160.000 Euro. Um alle anstehenden Investitionen zu decken, muss ein Kredit von knapp 4,8 Millionen Euro aufgenommen werden. Geprägt waren die Haushaltsberatungen vor allem von der Corona-Pandemie. Die führte auch zu Einnahmeeinbußen bei der Einkommensund Gewerbesteuer. Zu den größten Projekten in diesem Jahr gehören zum Beispiel der Ausbau der Möslegasse, die Sanierung des Friedhofs Süd oder die Erschließung des Baugebiets Kranichstraße.