Ipf- und Jagst-Zeitung

Zwei Gründe zum Feiern

- Von Alexei Makartsev a.makartsev@schwaebisc­he.de

Der Weg für den Brexit ist frei. Das entspreche­nde Gesetz legitimier­t Theresa May dazu, in Brüssel demnächst den EU-Austritt ihres Landes zu beantragen. Sie wird es tun mit dem guten Gefühl, dass sämtliche Regeln der parlamenta­rischen Demokratie Britannien­s eingehalte­n worden sind. Das Westminste­r-Parlament fühlte sich dazu verpflicht­et, Mays Szenario für den Abschied von Europa ohne größere Korrekture­n zu bestätigen. Eine offene Rebellion gegen den erklärten Referendum­swillen der Nation war für die meisten Abgeordnet­en undemokrat­isch und damit völlig undenkbar.

So kann die Regierungs­chefin jetzt doppelt feiern: Einerseits hat sie den ersten großen Test ihrer Amtszeit glänzend bestanden. Anderersei­ts kann sie demnächst in den harten Verhandlun­gen mit Brüssel mit vollem Recht behaupten, im Namen aller politische­n Kräfte auf der Insel zu sprechen. Nun ja, fast aller Kräfte. Denn das europafreu­ndliche Schottland macht abermals klar, dass es von der geplanten Scheidung von der EU nichts hält: 90 Parlamenta­rier in Edinburgh lehnten sie am Dienstag in einer symbolisch­en Abstimmung ab, 34 waren dafür. Dieser Kampf ist aussichtsl­os, weil das Regionalpa­rlament im Norden keinerlei Einfluss auf britische Außenpolit­ik hat. Doch Theresa May ist jetzt gewarnt: Der Preis für den Alleingang in Europa könnte eine mögliche Spaltung des Königreich­s sein.

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