Quo vadis Ellwangen

Zur europäischen Ausbildungs- und Transferakademie (Eata) und zur Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) erreichte uns folgende Zuschrift:

In Ellwangen passieren gerade Dinge, die weitreichend für die Stadt sind, die die Stadt auf Jahre hinaus verändern, über die aber nur wenige Informationen fließen. Da wäre zum einen der Komplex Eata. Was haben wir in Ellwangen dadurch für einen Vorteil? Zunächst einmal beschert uns diese Einrichtung klamme Kassen und zwar in einem ganz erheblichen Ausmaß. Die Zahlen im städtischen Haushaltsplan sind tief rot. Etliche Infrastrukturmaßnahmen wurden zurückgestellt oder ganz auf Eis gelegt. Eine Refinanzierung der EataAusgaben scheint in weiter Ferne.

Ein weiteres aktuelles Thema ist der Vertrag des Landes mit der LEA. Der Vertrag und die Laufzeit sind absolut eindeutig und sollen nun dennoch nachverhandelt werden. Offensichtlich sind Verwaltung und Gemeinderat der Meinung, dass man daraus einen Vorteil für die Stadt aushandeln kann, nach dem Motto „Wir verlängern den Vertrag, dafür bekommen wir eine Außenstelle der FH Aalen oder so ähnlich“.

Aber will das die Bevölkerung überhaupt? Durch viele Gespräche mit Ellwanger Bürgerinnen und Bürgern bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass sehr viele Ellwanger dies klar verneinen. Sie haben die Willkommenskultur gelebt und mit viel Engagement zum Gelingen beigetragen. Die LEA-Situation ist nun aber eine andere. Die Klientel hat sich stark verändert, die Verweildauer ebenso. Der Vertrag muss von unserer Seite erfüllt werden, darüber gibt es keine Diskussion. Aber wollen wir eine – vielleicht auch dauerhafte – Verlängerung durch die Hintertür, die uns durch einen schalen Vorteil schmackhaft gemacht werden soll?

Ich bin kein Freund von Volksbefragungen, aber in diesem Fall rege ich an, alle Bürger – und nicht nur die in einer Versammlung – rechtzeitig zu befragen. Zwischen dem Vorgehen der Verwaltung und dem Gemeinderat und dem Willen vieler Ellwanger Bürgerinnen und Bürger klafft derzeit eine große – eine zu große – Lücke.

Matthias Weber, Ellwangen

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