Proteste vor türkischer Botschaft in Berlin
Autokorso und Kundgebungen in deutschen Städten
(dpa) - Vor der türkischen Botschaft in Berlin haben Demonstranten die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel gefordert. „Freiheit für alle inhaftierten Journalist/innen in der Türkei!“, war auf Plakaten neben dem Konterfei des „Welt“-Journalisten zu lesen. Zuvor fuhren Unterstützer im Autokorso durch Berlin. Die Polizei zählte rund 100 Autos und 19 Fahrräder. Die Initiative #FreeDeniz hatte in rund zehn Städten zu Autokorsos aufgerufen.
In Köln protestierten Demonstranten in etwa 50 Autos gegen die Untersuchungshaft. „Unser Kollege Deniz Yücel liebt Autokorsos“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall. Knapp 70 Wagen nahmen laut Polizei in Frankfurt an der Kundgebung teil, in München waren es 19 Autos und drei Radler.
Als einer der Redner forderte Grünen-Parteichef Cem Özdemir die Freilassung von Journalisten und Menschen, die sich in der Türkei für Demokratie einsetzen. Er rief die Bundesregierung dazu auf, die Freilassung Yücels zu fordern. Von den in Deutschland lebenden Türken forderte er ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat. „Wie Erdogans Demokratieverständnis aussieht, sehen wir auch in seinem Umgang mit der Presse.“Mit Blick auf das Referendum am 16. April, das über das Einführen eines Präsidialsystems in der Türkei entscheidet, appellierte er an die Türken in Deutschland: „Nehmt den Menschen in der Türkei nicht die Freiheit und Demokratie, die ihr hier in Deutschland genießt. Geht wählen beim Referendum in der Türkei, aber wählt die Demokratie und sagt Nein zu Willkür, Unterdrückung und Intoleranz.“SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte: „Yücel muss freigelassen werden – genauso wie all die anderen mit fadenscheinigen Begründungen festgenommenen Journalisten.“
Nach Ansicht von Baden-Württembergs Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) muss die Bundesregierung „klare Kante“zeigen. „Die Bundesregierung muss auf jeden Fall sehr klar und sehr dominant auftreten, weil es eben um die Pressefreiheit geht. Es geht nicht um ein Kavaliersdelikt“, sagte die türkischstämmige Aras. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Anordnung der Haft als „bitter und enttäuschend“bezeichnet.