Kiesewetter besucht Flüchtlingslager in Erbil
Deutsches Engagement ist gefragt – Vor Ort in Lebensbedingungen der Flüchtlinge investieren
(an) - Als Obmann Außenpolitik seiner Fraktion ist der Aalener CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter in die teilautonome Republik Kurdistan-Irak, Erbil, gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Kiesewetter tauschte sich mit Vertretern der Regionalregierung, Parlamentariern, mit dem Kommandeur der deutschen Ausbildungsmission sowie mit deutschen Entwicklungs- und Hilfsorganisationen (GIZ, THW) aus.
Das Engagement Deutschlands sei ein wichtiger Beitrag, um sichere Grenzen Kurdistans zu gewährleisten. Ebenso habe die Republik rund 1,8 Millionen Flüchtlinge aufgenommen – 200 000 syrische Flüchtlinge und 1,6 Millionen irakische Binnenflüchtlinge (davon wiederum 200 000 Jesiden) – und das bei einer Einwohnerzahl von nur circa 5,6 Millionen.
Kiesewetter dazu: „Es liegt in unserem ureigenen Interesse, dass vor Krieg und Terror schutzsuchende Menschen nahe ihrer Heimat versorgt werden können. Wir wollen nicht, dass sie ihre Heimat verlassen und nach Europa aufbrechen.“Dazu müsse enorm in die Bildung von Kindern und Heranwachsenden investiert werden. Dieses Engagement könne jedoch nur in einem sicheren Umfeld stattfinden, so Kiesewetter. „Die Bundeswehr leistet einen zentralen Beitrag zur Stabilisierung und schafft damit Voraussetzungen für das bereits jetzt schon fruchtbare Engagement von GIZ und THW. Durch die Hilfe zur Selbsthilfe der Kurden kann ein wirkungsvolles entwicklungspolitisches Engagement greifen.“
Die deutsche Außenpolitik sei künftig noch stärker gefordert, eine fokussierte Irak-Politik zu betreiben, die auf die Einheit des Landes abziele. Bestrebungen der nordirakischen Kurden, die Selbstständigkeit der Region durch ein Referendum zu erzielen, würden mehr Konflikte verursachen. Zum einen würde die wirtschaftliche Entwicklung weiter gefährdet. Zum anderen seien sich die Kurden im Nordirak uneins – die Kurdische Demokratische Partei (KDP) von Präsident Barzani befürworte eine Abspaltung, wohingegen die Irannahen Talabani im Osten der Region diesen Weg ablehnen. Kiesewetter verdeutlichte in seinen Gesprächen mit den kurdischen Vertretern die Notwendigkeit des Erhalts der staatlichen Einheit.
Hilfsprogramme finanzieren
Als wichtige Wegmarke zur weiteren Stabilisierung gelte die Befreiung Mossuls, das noch im Westen der Stadt vom „Islamischen Staat“(IS) besetzt wird. Eine vollständige Vertreibung des IS sei bis zum Frühjahr des kommenden Jahres 2018 realistisch. Wiederaufbauanstrengungen, Versöhnung zwischen Sunniten und Schiiten wie auch eine innerkurdische Annäherung müssen die Grundsteine für eine aussichtsreiche Zukunft legen. Deutschland werde hier weiterhin gefragt sein und den Kurden zur Seite stehen, so Kiesewetter. „Deutschland sollte sein hohes Ansehen bei den nordirakischen Kurden nutzen, um auf eine positive Entwicklung einzuwirken. Zudem müssen Hilfsprogramme langfristig finanziert werden – beispielsweise sollte das Kinderhilfswerk in der Republik Kurdistan-Irak weiter stark vertreten sein. Der Einsatz der vielen Nichtregierungsorganisationen, auch aus Deutschland, hat unschätzbaren Wert und muss zu nachhaltigen Perspektiven der Menschen beitragen“, so Kiesewetter.