Diplomatische Verstimmungen mit Israel

Regierungschef Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab – Außenminister gibt sich gelassen

- Beim Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel in Israel ist es zu einem Eklat gekommen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ließ sein Treffen mit dem SPD-Politiker in Jerusalem am Dienstag kurzfristig platzen. Grund war eine Diskussionsrunde Gabriels mit Bürgerrechtsorganisationen, die das Vorgehen Israels in den palästinensischen Gebieten verurteilen.

Netanjahu soll zwar noch angeboten haben, Gabriel seine Sichtweise der Dinge am Telefon zu erläutern. Darin sah der Außenminister aber wohl wenig Sinn. Er habe dieses Gespräch verweigert, berichtete die Zeitung „Haaretz“. Dafür schickte das Jerusalemer Premierbüro am Abend ein Statement raus: Netanjahus Politik sei es, „keine ausländischen Besucher zu empfangen, die sich mit Gruppen treffen, die Soldaten der israelischen Streitkräfte als Kriegsverbrecher hinstellen“. Dennoch erachte er die Beziehungen zu Deutschland als wichtig und gehe davon aus, dass sie durch den Eklat nicht beeinträchtigt würden.

Ähnlich äußerte sich am Abend auch Gabriel. Er zeigte sich überrascht, halte die Absage aber „nicht für eine Katastrophe“. „Herr Netanjahu und ich haben eigentlich ein sehr offenes Verhältnis“, erklärte der SPD-Politiker nach Angaben des Auswärtigen Amtes am Dienstag in Jerusalem. Er bedauere die Absage, hob aber hervor, „dass wir jetzt hier nicht zum Spielball der Innenpolitik Israels werden dürfen“. Grund für die Absage sei offensichtlich, dass er sich mit Vertretern der israelischen Zivilgesellschaft treffe, darunter auch Regierungskritiker. Dies sei aber „ganz üblich“bei derartigen Besuchen, sagte Gabriel. Die beiden Bürgerrechtsorganisationen „Breaking The Silence“und „B’tselem“hätten schon oft auf der Gästeliste der deutschen Botschaft in Tel Aviv und sogar des Bundespräsidenten gestanden.