Alle müssen sich bewegen

Der Wonnemonat Mai scheint bei der EU-Kommission Frühlingsgefühle auszulösen. Die Talsohle sei durchschritten, die Europäer stünden der Union wieder positiver gegenüber, glaubt Junckers Mannschaft. Das könnte stimmen, denn die Angst vor dem unberechenbaren Donald Trump hat bei den Europäern die Einsicht gestärkt, dass sie sich im Ernstfall mehr auf ihre unmittelbaren Nachbarn verlassen können als auf Bündnispartner in Übersee. Ob daraus aber eine große Bereitschaft zu Solidarität und Lastenteilung erwächst, wie sie die EU-Kommission in ihrem Diskussionspapier zur Reform der Eurozone voraussetzt, ist eine andere Frage.

Ein eigenständiger Eurofinanzminister wäre in vielen Mitgliedsstaaten wohl politisch durchsetzbar. Wie aber sieht es mit einer gemeinsamen Haftung für Schulden aus? Sollte der deutsch-französische Motor diese Idee voranbringen, werden beide Seiten sich bewegen müssen: Deutschland muss seine Solidarität mit ärmeren Euroländern auch finanziell beweisen und Frankreich sich eine mögliche neue Führungsrolle in der EU durch Reformwillen verdienen. politik@schwaebische.de wieder steigen. „Vor einigen Monaten war Europa noch in der Defensive“, erinnert Moscovici. „Es gab starke antieuropäische Strömungen in Österreich, den Niederlanden und Frankreich. Doch der französischdeutsche Vorstoß und die italienischen Überlegungen zeigen, dass jetzt der Moment ist, ehrgeiziger für die Reform der Eurozone zu planen“, sagte der Franzose.

Man müsse aus dem Reparaturund Krisenmodus herauskommen und stattdessen für die anstehenden Herausforderungen planen, ergänzt Valdis Dombrovskis. Schließlich hätten sich alle Mitgliedsstaaten außer Dänemark mit dem Beitritt verpflichtet, mittelfristig den Euro als Währung zu übernehmen.

Umfragen zeigen allerdings, dass die Euphorie keineswegs so groß ist, wie die Kommissare das wahrzunehmen scheinen. In Tschechien wünschen sich derzeit nur 21 Prozent der Befragten einen Beitritt zur Eurozone.