Zähe Debatte um „Obamacare“

(dpa) - Im US-Senat ist am Mittwoch der nächste Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung „Obamacare“gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der große Teile von „Obamacare“beseitigt hätte. Neben allen 48 Demokraten stimmten auch sieben Republikaner dagegen.

Nachdem die Republikaner am Dienstag bei einer formalen Abstimmung einen Sieg verzeichnen konnten, scheiterten sie wenig später mit einem ersten Vorschlag, der weite Teile des bisherigen Gesetzes abgeschafft und ersetzt hätte. Der Widerstand in den eigenen Reihen war zu groß. So stimmten die Senatoren mehrheitlich gegen einen Vorschlag, der weite Teile von „Obamacare“abgeschafft und ersetzt hätte. 57 Senatoren waren dagegen, darunter neun Republikaner. 43 votierten dafür.

US-Präsident Donald Trump stellte währenddessen eine der Abgeordneten, die Senatorin Lisa Murkowski, öffentlich an den Pranger. Er warf ihr vor, die Republikaner und das Land im Stich gelassen zu haben. Murkowski war eine von zwei republikanischen Abgeordneten, die am Dienstag gegen das Vorhaben stimmten, die Debatte über ein Alternativgesetz zu beginnen.

Dieses formale Prozedere bekam nur die knappest mögliche Mehrheit. Vizepräsident Mike Pence musste das Unentschieden mit seiner Stimme brechen, weil die beiden republikanische Senatorinnen mit Nein gestimmt hatten. Damit hatte es 50:50 gestanden. Alle 48 Demokraten stimmten mit Nein. Knapp an der Niederlage vorbeigeschrammt, machte die formale Entscheidung dem Senat zunächst den Weg für eine Debatte frei.