Widerstand gegen Mischgebiet „Sohlhöhe-Süd“
Anwohner kritisieren Pläne im Neresheimer Gemeinderat
- In Neresheim regt sich Widerstand gegen die Ausweisung des Gebiets „Sohlhöhe-Süd“als Mischgebiet. Zur Bürgerfragestunde der Gemeinderatssitzung sind 30 Anwohner gekommen und haben gefordert, lediglich ein allgemeines Wohngebiet zuzulassen. Bürgermeister Gerd Dannenmann und der Gemeinderat zeigten sich unbeeindruckt und stimmten mit großer Mehrheit für ein Mischgebiet.
Das Areal grenzt nördlich an die Graf-Stauffenberg-Straße und südlich an das ehemalige Pflegeheim der Samariterstiftung. Das 30 000 Quadratmeter große Gelände liegt bisher brach und ist als Sondergebiet für Pflege ausgewiesen. Wie von Bürgermeister Gerd Dannenmann zu erfahren war, hat die Neresheimer Residence GmbH als Investor das Grundstück erworben.
Die Planungen der Stadt für den Bebauungpslan „Sohlhöhe-Süd“sehen ein Mischgebiet vor, in dem neben Wohngebäuden auch Gewerbe zulässig sind, die das Wohnen „nicht wesentlich stören“, erklärte Dannenmann im Gemeinderat. Tankstellen und Vergnügungsbetriebe seien ausgeschlossen.
Belastung durch Verkehr und Lärm befürchtet
Die Anwohner äußerten ihr Unverständnis dafür, hier ein Mischgebiet zuzulassen. Man wisse nicht was der Investor plane, meinte Roland Pelz. Es solle doch eine Win-Win-Situation entstehen. Auch in einem allgemeinen Wohngebiet seien Sondernutzungen auf Antrag genehmigungsfähig. Bei einem Mischgebiet sei eine Verkehrs- und Lärmbelästigung zu befürchten.
Reinhold Wachter erinnerte daran, dass auf dem ehemaligen BAGGelände jahrzehntelang alle zulässigen Immissionswerte übertroffen worden seien, ohne dass etwas geschehen sei. So werde es hier auch kommen. Susanne Breitenberger befürchtet, dass man einem Investor „Tür und Tor“öffne und Karin Bahmann betonte, dass auch die Anwohner der Graf-Stauffenberg-Straße hier investiert hätten. Es sei unklar, warum hier nicht ein allgemeines Wohngebiet ausreiche.
„Es wird hier zu heiß gekocht wie gegessen. Sie bekommen keine Verschlechterung“, sagte Bürgermeister Dannenmann. Er verwies mehrmals darauf, dass in einem Mischgebiet lediglich nicht „wesentlich störendes Gewerbe“zulässig sei. Das Gebiet habe eine Mittlerfunktion zwischen dem Wohngebiet in der Graf-Stauffenberg-Straße und dem ehemaligen Pflegeheim der Samariterstiftung. Außerdem sei „Sohlhöhe-Süd“bisher als Sondergebiet und nicht als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen.
Thomas Puschmann vom beauftragten Planunsgbüro Junginger und Partner erläuterte die eingegangen Bedenken gegen den Bebauungsplan sowie die planerischen Grundzüge. Zulässig seien eine Bauweise mit zwei Vollgeschossen und eine maximale Gebäudelänge von 50 Metern. Die zulässige Höhe orientiere sich an der nördlich angrenzenden Bebauung und liege bei etwa neun Metern. Die Straßenbreite betrage 4,50 Meter und sehe verkehrsberuhigte Elemente vor.
In der Diskussion im Gemeinderat fragte Martin Grupp (CDU) ob es richtig sei, dass bei einem Mischgebiet hier eine Bebauung von 17 000 Quadratmetern möglich sei und bei einem allgemeinen Wohngebiet nur von 14 000 Quadratmetern. „Ja, bei einem Mischgebiet ist eine dichtere Bebauung möglich“, sagte Puschmann.
Nikolaus Rupp (CDU) führte aus, dass man mit dem Investor gesprochen habe. Er plane hier eine Wohnbebauung. Um das Verfahren nicht länger zu verzögern, plädierte Rupp für eine Ausweisung als Mischgebiet.
„Mir ist nicht klar, warum der Investor Wert auf ein Mischgebiet legt“, sagte Lothar Köhl (Freie Wähler). In diesem Sinne äußerte sich auch Martin Schill (CDU), während sich Joachim Schicketanz (SPD) und Berthold Birkle (Freie Wähler) für ein Mischgebiet aussprachen.
Bürgermeister Dannenman: „Investor legt uns kein Ei“
„Wir sollten die Bedenken flach halten, der Investor wird uns hier kein Ei legen“, sagte Bürgermeister Dannenmann. In einem Mischgebiet sei eine dichtere Bebauung möglich als in einem allgemeinen Wohngebiet und es würden höhere Immissionsgrenzwerte gelten. Außerdem habe „Sohlhöhe-Süd“eine Mittlerfunktion.
Auf Antrag von Martin Grupp wurde die Sitzung für 20 Minuten unterbrochen. Unmittelbar danach kam es zur Abstimmung. Der Gemeinderat stimmte mit elf Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen (Lothar Köhl und Nikolaus Rupp) und zwei Gegenstimmen (Martin Grupp und Martin Schill) für eine Ausweisung des Bebauungsplans „SohlhöheSüd“als Mischgebiet.