Große Kreisstädte haben steigende Steuereinnahmen

Industrie- und Handelskammer Ostwürttemberg stellt Haushaltsanalyse vor

- Alle fünf Großen Kreisstädte der Region dürfen sich in diesem Jahr über steigende Steuereinnahmen freuen. Mit 93,6 Millionen Euro schießt dabei Aalen den Vogel ab. Dies ergibt die Haushaltsanalyse, die die Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostwürttemberg vorgestellt hat. Deren Hauptgeschäftsführerin Michaela Eberle zieht daraus den Schluss: „Diese Potenziale müssen die Städte gezielt für zukunftsweisende Investitionen, etwa in Bildung und Betreuung und den Ausbau der Breitbandversorgung, nutzen.“

Als gut bis sehr gut stufen Eberle und der Leiter des IHK-Geschäftsfeldes Innovation und Umwelt, Erhard Zwettler, der die Analyse der Haushaltspläne erstellt hat, die finanzielle Lage aller Städte ein. Auf den Spitzenreiter Aalen folgen Gmünd, das in diesem Jahr mit Gesamteinnahmen von 78 Millionen kalkuliert, Heidenheim (knapp 64 Millionen), und Ellwangen (gut 33 Millionen). Schlusslicht ist Giengen mit knapp 19 Millionen Euro erwarteter Gesamtsteuereinnahmen.

Umgelegt auf die Einwohnerzahl sind das in Aalen 1390 Euro pro Kopf, in Heidenheim 1330, in Gmünd 1303, in Ellwangen 1258 und in Giengen 971. Damit liegen alle unter dem Landesdurchschnitt von 1556 Euro.

Gewerbesteuer bringt Aalen 43 Millionen Euro ein

Die Gewerbesteuer bringt Aalen voraussichtlich 43 Millionen ein, Gmünd kann mit 34, Heidenheim mit 25, Ellwangen mit 15 und Giengen mit 4,5 Millionen rechnen. Weitere wichtige Einnahmequellen der Kommunen sind außerdem die Einkommensteuer und die Finanzzuweisungen des Landes, die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Allerdings können die Städte über ihre Einnahmen nicht uneingeschränkt verfügen. So muss Aalen fast 60 Millionen an Umlagen abführen, an den Kreis beispielsweise, Schwäbisch Gmünd fast 55 Millionen, Heidenheim knapp 47 Millionen, Ellwangen rund 20 und Giengen über 17 Millionen. Auch bei den Personalkosten müssen die Kommunen tiefer in die Tasche greifen, zum Teil wegen Tarifsteigerungen, zum Teil beispielsweise für den Ausbau der Kinderbetreuung.

Bei den Investitionen liegt Aalen deutlich vorn und meldet mit einer Steigerung um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr einen Höchststand. In Gmünd steigen die Investitionen leicht. Ellwangen, Giengen und Heidenheim hingegen hatten im vergangenen Jahr Rekordwerte, weswegen die Investitionen dort wieder rückläufig sind. Ellwangen hat außerdem mitgeteilt, dass einige für das laufende Jahr geplante Investitionen auf 2018 verschoben werden.

Bei den Investitionen setzen die Städte unterschiedliche Schwerpunkte etwa bei Grundstückserwerb, Stadtentwicklung mit Stadtplanung und -sanierung. Geld in die Hand genommen wird aber auch für Sanierung und Neubau von Schulen, für die Erschließung von Baugebieten, für Bildung und Betreuung oder den Ausbau der Breitbandversorgung.

Unterschiedlich gehen die Städte auch mit dem aktuellen historischen Zinstief um. Gmünd weist bei seinem Kernhaushalt einschließlich der Eigenbetriebe mit Schulden von 2734 Euro pro Einwohner den höchsten Wert aus, Giengen kalkuliert mit 1778 Euro, Aalen mit 1281 und Heidenheim mit 966 Euro.

Michaela Eberle: Gesund sparen kann man sich nicht

Ellwangen hat zwar mit 2477 Euro geplant, inzwischen aber mitgeteilt, dass wegen der verschobenen Investitionen tatsächlich keine neuen Kredite in Anspruch genommen werden, sagt Zwettler. Ob eine Kommune in der aktuellen Situation Kredite aufnimmt, ist eine politische Entscheidung, sagt Michaela Eberle. Die „schwarze Null“sei nicht der ausschlaggebende Wert. „Gesund sparen kann man sich nicht.“Wichtig seien vielmehr auch die Investitionen in die Zukunft. Und: „Unternehmen spielen für die wirtschaftliche Entwicklung einer Kommune eine bedeutende Rolle. Gute Standortfaktoren sind deshalb essenziell.“

Die Großen Kreisstädte in der Region lassen ihren Betrieben mehr Luft zum Atmen und Arbeiten als anderswo, sie pressen sie nicht aus. Das zeigt die Haushaltsanalyse ganz deutlich. Denn Ostwürttemberg liegt in dieser Beziehung deutlich unter dem Landesdurchschnitt. „Das ist nicht negativ“, unterstreicht Eberle. Denn während die Gewerbesteuer bei den Planzahlen für das laufende Jahr landesweit bei fast 540 Euro liegt, sind es in Ostwürttemberg lediglich 485 Euro. Aalen und Heidenheim liegen mit 547 beziehungsweise 499 Euro darüber, Gmünd (479), Ellwangen (453) und Giengen (448) darunter.