Städtevertreter diskutieren übers Geld
Bauausschuss des baden-württembergischen Städtetags trifft sich in Ellwangen
(ij) -Der Bauausschuss des Städtetags Baden-Württemberg ist auf Einladung von Oberbürgermeister Karl Hilsenbek in Ellwangen zu Gast gewesen. Dabei ging es auch um Geld für die Sanierung von Schulen.
Bei der Sitzung in Ellwangen, zu der Oberbürgermeister und Bürgermeister aus ganz Baden-Württemberg angereist waren, standen unter anderem die Novellierung der Gutachterausschussverordnung, ein Neuerlass für die Erfassung von Kulturdenkmalen und der kommunale Schulsanierungsfonds im Mittelpunkt der Gespräche.
Der kommunale Sanierungsfonds wurde vom Land auf Betreiben des Städtetags eingeführt und ist für das laufende Jahr mit 42 Millionen Euro, für 2018 mit 106 Millionen Euro und für das Jahr 2019 mit 134 Millionen Euro ausgelegt. 80 Prozent dieses Fonds sind für Schulzwecke zu verwenden. Die Geschäftsstelle des Städtetages will sich für eine Verlängerung und Verstetigung über 2019 hinaus einsetzen, da der Förderbedarf laut einer Verbandserhebung weit über 244 Millionen Euro liegt.
In der Sitzung wurde auch das Modell eines Kompensationsflächenmanagements der Region Bodensee-Oberschwaben vorgestellt. Ziel dieser Initiative ist es, die Inanspruchnahme von hochwertigen landwirtschaftlichen Böden für Ausgleichsflächen zu reduzieren und die Maßnahmen zur Kompensation auch zugunsten von sinnvollen Maßnahmen für den Naturschutz räumlich zu bündeln. Am Bodensee haben sich hier in einer GmbH 14 Kommunen, zwei Landkreise und der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben zusammengeschlossen.
Der Städtetag ist ein kommunaler Landesverband mit Sitz in Stuttgart, dem 184 Städte mit insgesamt 6,3 Millionen Einwohnern angehören.