Rosenberg wählt am 25. März einen neuen Bürgermeister
Vakante Stelle wird am 15. Januar öffentlich ausgeschrieben
ROSENBERG - Der Fahrplan für die Bürgermeisterwahl in Rosenberg steht. Der Nachfolger von Uwe Debler, der aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Dezember vorzeitig aus dem Amt scheiden wird, soll am 25. März gewählt werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend mehrheitlich beschlossen – allerdings erst nach ausgiebiger Diskussion.
Kämmerer Winfried Krieger stellte den Räten in der Sitzung einen möglichen zeitlichen Ablaufplan für die anstehende Bürgermeisterwahl in Rosenberg vor. Da die Wahl spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle stattfinden muss, schlug Krieger als Termin für die Bürgermeisterwahl den 25. März vor. Sollte bei diesem ersten Wahltermin keiner der potentiellen Bewerber über 50 Prozent der Stimmen erhalten, könne eine Neuwahl am 15. April stattfinden.
Die öffentliche Ausschreibung der Bürgermeisterstelle wollte Krieger auf den 12. Januar terminieren. Ein früherer Termin sei laut Krieger nicht möglich, da die Ausschreibung in allen Medien (Tageszeitungen, Amtsblatt und Staatsanzeiger) zeitgleich erfolgen müsse, aber nicht alle Medien (konkret: das Amtsblatt) in den Weihnachtsferien auch erscheinen.
Im Gremium entzündete sich genau an diesem Punkt eine angeregte Debatte, angestoßen durch Gemeinderat Stefan Mack, der sich für eine frühzeitigere Ausschreibung der Stelle, nach Möglichkeit noch in diesem Jahr, stark machte.
Er sei für ihn „kaum vorstellbar“, dass eine Veröffentlichung in allen Medien zwingend zeitgleich erfolgen müsse. „Wer erst aus unserem Amtsblatt von der offenen Bürgermeisterstelle erfahren muss, wäre eventuell auch nicht der passende Kandidat für den Posten“, merkte Mack spitz an. Er sprach sich dafür aus, diesen Sachverhalt „mit einem kurzen Anruf“beim Landratsamt zu klären und dann gegebenenfalls früher in die Stellenausschreibung zu gehen. Auch Ratsherr Stephan Zerrer haderte, dass die Ausschreibung erst im neuen Jahr erfolgen soll. Auch er war hier für ein flotteres Vorgehen.
Thalheimer mahnt Rechtssicherheit an
Widerspruch kam indes von Hubert Thalheimer. Er mahnte einen „rechtssicheren Ablauf“der Wahlen an. Niemandem sei gedient, wenn die Bürgermeisterwahl später angefochten werden könne, nur weil es womöglich einen Fehler bei der Stellenausschreibung gegeben habe. Da sich in der Sitzung nicht abschließend klären lasse, ob eine zeitgleiche Ausschreibung im Amtsblatt zwingend erforderlich ist oder eben nicht, plädierte Thalheimer eindringlich dafür, am vorgeschlagenen Zeitplan festzuhalten. „Auf eine Woche früher oder später kommt es doch nun wirklich nicht an“, befand Thalheimer.
Kämmerer Krieger schloss sich an und erinnerte in diesem Zuge auf die Berichterstattung in den örtlichen Tageszeitungen. Dass es in Rosenberg ab Januar eine vakante Bürgermeisterstelle gebe, sei potentiellen Kandidaten vermutlich schon längst bekannt, mutmaßte Krieger. Am Ende kam das Gremium bei einer Gegenstimme überein, am vorgeschlagenen Fahrplan für die Bürgermeisterwahl festzuhalten. Auf Anregung der Gemeinderäte Helmut Haug und Stefan Mack soll allerdings noch vor der öffentlichen Stellenausschreibung am 15. Januar auf der Homepage der Gemeinde auf die anstehende Bürgermeisterwahl hingewiesen werden.