Thema Europa prägt Sicherheitskonferenz

Beim Auftakt in München fordern Verteidigungspolitiker eine gemeinsame Linie

(AFP) - Deutliche Forderungen nach einer Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik haben den Auftakt der 54. Münchner Sicherheitskonferenz geprägt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warb in ihrer Eröffnungsrede am Freitag für eine „gemeinsame strategische Kultur Europas“. Europa müsse „militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen“können. Auch ihre französische Kollegin Florence Parly forderte die Europäer angesichts der geänderten Rolle der USA zu mehr Engagement auf und warb für eine Erhöhung der Militärausgaben.

Von der Leyen sagte, eine „gemeinsame strategische Kultur“Europas dürfe sich nicht auf das Militärische beschränken – es müsse einen „Pakt für vernetzte und umfassende Sicherheit“geben unter Einschluss diplomatischer und entwicklungspolitischer Bemühungen. Frankreichs Verteidigungsministerin Parly betonte, die Bündnisse mit den USA und der Nato seien trotz gemeinsamer Bemühungen der EU-Staaten „unverzichtbar“. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Deutschland könne noch mehr leisten. „Es ist ein guter Anfang, aber wir erwarten noch mehr.“Die Verteidigungsprojekte der EU dürften aber der Nato keine Konkurrenz machen. Europa könne sich ohne transatlantische Hilfe nicht verteidigen. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, begrüßte im Hotel Bayerischer Hof „mehr als zwei Dutzend“Staatsund Regierungschefs. Das Ansehen der Konferenz sei ein Zeichen für die Krisenhaftigkeit der Zeit. Die Signale „leuchten derzeit wirklich ganz rot“.