Burger beklagt „Chaostage bei der SPD“
Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier wirbt bei der Basis für Zustimmung zum Koalitionsvertrag
- Als eine engagierte Kämpferin für die Große Koalition in Berlin hat sich am Donnerstag Leni Breymaier beim „verschobenen Aschermittwoch“der SPD im Mühlensaal in Oberkochen präsentiert.
„Wir haben bei den Koalitionsverhandlungen viel erreicht, das können wir nicht einfach wegwerfen“, sagte die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Aalen/Heidenheim und SPD-Landesvorsitzende. Der Oberkochener SPD-Vorsitzende Richard Burger nahm eingangs vor rund 100 Gästen kein Blatt vor den Mund und sprach von „Chaostagen bei der SPD“und meinte „schlimmer geht’s nimmer“. Während seiner Amtszeit als Stadtverbandsvorsitzender habe die Bundespartei zehn Vorsitzende verbraucht.
Inhalte fallen zurück
Trotz guter Ergebnisse des Koalitionsvertrages, über den die CDU jaule, schaffe es die SPD nicht, die Inhalte in den Vordergrund zu rücken. Stattdessen gebe es ständige Personaldebatten. Burger erinnerte daran, dass die SPD bei den Landtagswahlen 1964 in Oberkochen einmal 49 Prozent erreicht habe, bei der letzten Bundestagswahl seien es nur noch 23 Prozent gewesen.
Mitgliedervotum in Ordnung
Leni Breymaier meinte rückblickend, dass es ein großer Fehler gewesen sei, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zunächst erklärt zu haben, dass die SPD nicht für eine Große Koalition zur Verfügung stehe. Dies habe die folgende Kehrtwende nicht einfach gemacht. Breymaier betonte, dass die Sondierungen mit der Union lediglich eine Woche und die Koalitionsverhandlungen nur neun Tage gedauert hätten. Schneller könne so etwas nicht gehen. Dass man den Koalitionsvertrag jetzt den Mitgliedern zur Abstimmung vorlege, sei demokratisch und absolut in Ordnung.
Sie bedauere den Rücktritt von Martin Schulz als SPD-Bundesvorsitzender und „werfe ihn nicht in die Tonne“. Die designierte neue Bundesvorsitzende Andrea Nahles bezeichnete Breymaier als eine Frau mit Ecken und Kanten, aber auch mit großer Leidenschaft und Authenzitität.
Breymaier erteilte einer CDUMinderheitsregierung eine klare Absage und plädierte vehement für ein Eintreten der SPD in eine Große Koalition. Man habe bei den Verhandlungen inhaltlich außerordentlich viel erreicht. „Ich hoffe, dass es mit der Großen Koalition klappt. Ich bin in der Politik, um zu gestalten“, resümierte Breymaier.
Zwick teilt Begeisterung nicht
Der SPD-Kreisvorsitzende André Zwick räumte zwar ein, dass im Koalitionsvertrag die „Brot- und ButterThemen“der SPD enthalten seien, trotzdem teile er die große Begeisterung von Breymaier für die Große Koalition nicht. Er traue der CDU nicht von der „Wand bis zur Tapete“.
Der „verschobene Aschermittwoch“wurde von Reinhold Hirth, Simon Hirth und Volker Held musikalisch umrahmt.