Alles nur Theaterdonner

Der Ton, den Verkehrsminister Andreas Scheuer jetzt gegenüber den Autokonzernen anschlägt, ist lange nicht zu hören gewesen. Immer wieder ist die volkswirtschaftlich so wichtige Industrie geschont und mit Nachsicht behandelt worden. Doch nun ist der neue Chef des Verkehrsministeriums „sehr, sehr unzufrieden“mit dem Schaden, den die frühere Lieblingsbranche der Merkels, Dobrindts und Schröders angerichtet hat. Er will Fristen setzen, bis wann die Konzerne die SoftwareUpdates bei Millionen von Dieselautos aufgespielt haben müssen.

Das klingt alles sehr nach Theaterdonner eines Ministers, der sich als strenger Kontrolleur positionieren will. Denn die Forderung, die Scheuer herausposaunt, ist für VW, Daimler und BMW die denkbar angenehmste der im Raum stehenden Maßnahmen. Sie kostet pro Auto nur wenige Euro und kann unkompliziert umgesetzt werden. In den Konzernzentralen in Stuttgart, Wolfsburg und München werden sich am Freitag einige Manager gefreut haben, dass sie möglicherweise doch noch sehr einfach aus dem Dilemma herauskommen, dass ihre Autos auf der Straße nicht die gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid einhalten.

Wie fragwürdig die Rolle Andreas Scheuers als der konsequente Regulierer der Autoindustrie indes ist, zeigt die Tatsache, dass er in den vergangenen Wochen die Maßnahmen zur Bekämpfung der StickstoffdioxidEmissionen vehement abgelehnt hat, die den Konzernen wirklich wehgetan hätten: Als da wären HardwareNachrüstung der Abgasreinigungsanlagen älterer Dieselfahrzeuge, Dieselfonds zur Finanzierung dieser Umbauten und blaue Plakette.

Hinzu kommt, dass noch immer unklar ist, ob die Software-Updates ausreichen, um die Emissionen so weit zu senken, dass Fahrverbote verhindert werden. Außerdem warnen Experten weiter davor, dass Motoren nach dem Update verrußen, weniger leisten und mehr verbrauchen. Der Verdacht liegt nahe, denn warum hätten die Entwickler die nun geforderte Software-Konfiguration nicht von Anfang nutzen sollen, wenn damit auf einmal die gesetzlichen Grenzwerte ohne Probleme erreicht werden?