Iran will nicht verhandeln
(dpa) - Bei seinem Antrittsbesuch in Israel und SaudiArabien hat der neue US-Außenminister Mike Pompeo Position gegen das Atomabkommen mit Iran bezogen. „Der Deal ist sehr fehlerhaft“, sagte Pompeo am Sonntag nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. US-Präsident Donald Trump sei in der Frage sehr klar. „Wenn wir es nicht verbessern können, wird er den Deal aufkündigen.“
Der iranische Präsident Hassan Ruhani lehnte Änderungen an dem Abkommen erneut ab. „Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar, und die iranischen Verpflichtungen werden über diesen Deal nicht hinausgehen“, sagte er nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte am Sonntag zudem mit Macron und Großbritanniens Premierministerin Theresa May. Die drei hätten sich erneut für einen Verbleib der USA im Nuklearabkommen ausgesprochen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Zugleich bekräftigten sie demnach ihre Bereitschaft, mit allen Beteiligten Absprachen zum ballistischen Raketenprogramm Irans sowie zu seiner regionalen Rolle auszuarbeiten.
Im Atomabkommen von 2015 hatte sich Iran verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.