Zum Zuhören im Süden
Bei der Zuhör-Tour von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer meinen viele, der künftigen Kanzlerin begegnet zu sein
Niederschmetternd die Niederlage für die CDU bei der Bundestagswahl im September, verstört vor allem der Kreisverband Konstanz, der daraufhin den Antrag auf ein neues Grundsatzprogramm der Partei stellte: Dafür will CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer bis 2021 rund 40 Ortsvereine besuchen, um mit der Basis über die Neufassung des CDU-Programms zu sprechen. Den Auftakt machte sie am Freitag (Foto: Christian Flemming) – bei den verunsicherten Parteimitgliedern in Konstanz.
- Eigentlich ist die Veranstaltung da fast schon zu Ende – die meisten Butterbrezeln sind gekaut, die Kellner stellen schon mal das Bier bereit für den gemütlichen Teil – als dann doch noch so ein Satz fällt. So einer, der endlich tiefer blicken lässt als die tausend Sätze zuvor, die meistens im Ungefähren geblieben waren: „ … damit wir als CDU und Volkspartei auch bei der nächsten Wahl wieder die Mehrheit haben und die Regierungschefin stellen“, sagt CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im unteren Saal des Konzils in Konstanz.
Wen kann sie mit „Regierungschefin“meinen? Angela Merkel? Von den rund 250 Menschen, im wesentlichen CDU-Mitglieder oder zumindest Sympathisanten, werden diese Worte ohne besondere Reaktion aufgenommen. Denn für die meisten der Zuhörer ist nach annähernd zweieinhalb Stunden sowieso klar, dass sich da vorne auf der improvisierten Bühne unter historischem Gebälk nicht nur eine Generalsekretärin bei der Basis des CDU-Kreisverbands Konstanz vorstellt, sondern die neue künftige Frau Bundeskanzlerin.
Aber zurück zum Anfang des Abends, im Foyer: „Nein, da haben wir keines“, sagt die freundliche Dame am Einlass, als sie gefragt wird, ob es ein Programm gibt. „Deswegen sind wir ja da“, witzelt ein älterer Herr. Während die Frau am Empfang aber den Abend mit Frau KrampKarrenbauer meint, spricht das CDU-Mitglied vom Grundsatzprogramm, das unter anderem in so gerammelt vollen Sälen wie hier in Konstanz entstehen soll. An der Basis. Genau dort, wo die, die sich unten wähnen, von denen, die sie für „die da oben“halten, oft genug außer Hörweite sind und sich also im Stich gelassen fühlen. Politisch, programmatisch und überhaupt. Die neue CDU-Generalsekretärin will das mit ihrer Zuhör-Tour ändern. Auch um das Gefühl zu heilen, unten am Bodensee nicht nur geographisch besonders weit weg zu sein vom Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.
Konstanzer Initialzündung
Die Initialzündung der Zuhör-Tour geht ohnehin vom Kreisverband Konstanz aus. Von dort stammt nach dem für viele Mitglieder schockierenden Bundestagswahlergebnis der Antrag auf eine Neufassung des CDU-Grundsatzprogramms. Walter Keller und seine Partnerin Chris Wind aus Konstanz haben sich im Saal an einem Stehtisch postiert, nippen am Kaffee und essen Salzbrezeln. „Ich war mal früher Mitglied“, sagt Keller. Doch mit seiner Pensionierung habe er sein Engagement in vielen Bereichen eingestellt. Was er von Kramp-Karrenbauer halten soll, weiß er kurz vor 18 Uhr und damit wenige Minuten vor Beginn des offiziellen Teils noch nicht. Chris Wind findet sie immer „nett und sympathisch“. Dann fährt Walter Keller dazwischen und murrt: „Das mit der Groko ist ein Trauerspiel!“Und: „Der Bundestag gehört halbiert!“Es gibt also viel zu tun für die CDU-Generalsekretärin, deren Ankunft sich durch entfernteres Klatschen im Foyer bereits ankündigt.
Als politisch noch weitgehend unbeleckt, stellen sich die Konstanzer Schülerinnen Johanna und Julia heraus, die unter all den Parteigängern in vorwiegend vorangeschrittenem Alter mit ihren 16 und 17 Jahren ein wenig kükenhaft verloren aussehen. Johanna sagt: „Ich bin seit Kurzem bei der jungen Union und von der CDU geprägt.“Julia gibt an, politisch interessiert zu sein, aber es komme ihr nicht in den Sinn, eine der großen Parteien zu wählen. Man wolle den Abend abwarten und sehen, ob sich das vielleicht noch ändere. Und ob sich die Frage in den nächsten Stunden klären lasse, ob Kramp-Karrenbauer Kanzlerin kann.
Echte Diskussionen erwünscht
Dann ist es 18 Uhr. Und pünktlich wie es der Badener gern hat, ist sie da: Kramp-Karrenbauer, flankiert vom Bundestagsabgeordneten Andreas Jung (CDU), der ein wenig zu laut in Gelächter über etwas ausbricht, was Kramp-Karrenbauer gesagt hat, während die beiden sich den Weg zur Bühne bahnen. Kramp-Karrenbauer trägt eine dunkelblaue Hose und eine graue Strickjacke. Verglichen mit ihr sind die meistern Vertreter des Kreisverbands feierlich herausgeputzt. Kreisvorsitzender Willi Streit zeigt sich in seiner Begrüßung entzückt, dass die Politikerin ihre mehr als 40 Stationen umfassende ZuhörTour in Konstanz beginnt.
Kramp-Karrenbauer wirkt weder aufgeregt noch nervös, als sie den eingeschlagenen Weg zum neuen Grundsatzprogramm der CDU erklärt. Echte Diskussionen mit den Menschen vor Ort – das sei der Stoff, aus dem das Grundsatzprogramm gemacht werde. „Sie kritisieren und wir sagen Ihnen, warum Sie nicht recht haben – so wird das sicher nicht sein“, verspricht sie unter spontanem Applaus der Konstanzer. 2018 steht im Zeichen des Zuhörens, das kommende Jahr hat den Schwerpunkt öffentlicher Diskussionen und 2020 schließlich soll der Parteitag das so entwickelte neue Grundsatzprogramm beschließen.
Rentenfragen und Steuersenkung
Hier und jetzt ist in Konstanz aber erst einmal Zuhören angesagt. Und das geht so: Menschen aus den Reihen des Publikums haben zuvor Karten mit ihren Anliegen ausgefüllt. Parteiassistenten haben diese Karten thematisch geordnet – und in der Fragerunde werden sie blockweise behandelt. Überraschung gleich zu Anfang, als es bei der Wortmeldung eines Herren sofort nach SPD riecht, denn: „Was halten Sie von dem System in der Schweiz, wo alle in die Rentenkasse einzahlen müssen?“Im Prinzip die Frage nach einer Bürgerversicherung. Doch da lässt sich Annegret Kramp-Karrenbauer nicht festnageln, schließlich ist sie auf Zuhör-Tour. Sie nimmt zur Kenntnis, notiert etwas. Betont kurz den Unterschied der Systeme. Immer wieder verwendet sie das Füllwort „sozusagen“, wie es Merkel ebenfalls oft benutzt.
Auch die nächste Wortmeldung klingt nicht nach dem Markenkern der CDU, sondern der FDP, als die Forderung laut wird, „endlich mehr Netto vom Brutto“zu haben. Wieder ist von der Schweiz die Rede, deren Abgabenquote mit 24 Prozent nur halb so groß sei wie jene in Deutschland. Kramp-Karrenbauer antwortet wieder mit einer Frage, nämlich ob es den Mitgliedern bewusst sei, dass niedrigere Abgaben auch weniger staatliche Leistung bedeute. „Wir müssen uns überlegen, was wir wollen.“Beides – starker Staat und wenig Beiträge – passe nicht gut zusammen.
Zentrale Sorgen
Im Verlauf der nächsten Stunde klingt aus dem Publikum eine Art Hitparade dessen, was Politiker in ihren Reden oft als „die Sorgen der Menschen“bezeichnen. Wie soll das gehen mit der Zuwanderung? Wo sollen die Leute herkommen, um den ausgetrockneten Arbeitsmarkt wieder zu stabilisieren? Wo sollen wir in Zukunft wohnen, wenn sich kein normaler Mensch mehr die Miete leisten kann? Was wird aus dem Bildungssystem, das wieder einmal besonders schwach dastehe? Sind wir nicht viel zu tolerant gegenüber dem Islam, der aus Sicht vieler CDU-Mitglieder nicht zu Deutschland gehört, die Muslime aber irgendwie doch? Was die Menschen an diesem Abend vorbringen, hat nichts mit CDU oder sonst irgendwelchen Parteiprofilen zu tun. Es sind Fragen aus dem Alltag der gegenwärtigen Lebenswirklichkeit vieler Menschen.
Auf Augenhöhe
Und Kramp-Karrenbauer tut genau das, was die Zuhör-Tour nahelegt: Sie hört zu. Sie stimmt zu, sagt aber auch mal, wenn sie eine andere Meinung hat. Vorsichtig. Sie legt nichts fest. Sie ist nicht über den Menschen, sie ist auf Augenhöhe. Fassbar, nahbar und präsent. Das mag der Grund sein, warum der Saal am Ende fast geschlossen von den Stühlen springt, um zu applaudieren. In das Klatschen dröhnt die Deutschlandhymne vom Band. Der halbe Saal singt, die andere Hälfte wundert sich über das Pathos.
Julia und Johanna stehen nach dem offiziellen Teil mit geröteten Bäckchen vor dem Konzilgebäude, während drinnen Kramp-Karrenbauer – noch immer belagert von Parteifreunden – zuhört. „Wow“sagt Johanna und antwortet auf die Frage, ob da heute Abend die künftige Bundeskanzlerin gesprochen hat, mit einem energischen Nicken. Und auch ihre Freundin Julia, die mit der CDU doch gar nichts am Hut habe, meint: „Das traue ich ihr definitiv zu.“Rentner Walter Keller ist da nicht so euphorisch: „Doch, doch, sie hat’s schon gut gemacht“, findet er immerhin. Und seine Partnerin Chris Wind antwortet mit einem gütigen Lächeln, bevor sie sagt: „Kanzlerin Kramp-Karrenbauer – das kann ich mir nach dem heutigen Abend gut vorstellen.“Für das Ausfüllen eines neuerlichen CDU-Mitgliedsantrags reiche es aber noch lange nicht, sagt Keller und leert sein Glas, bevor er mit seiner Begleitung im Konstanzer Halbdunkel verschwindet.
Drinnen wird noch immer fleißig zugehört und geredet. Am nächsten Tag stehen für Kramp-Karrenbauer drei weitere solcher Zuhör-Termine an. Wie wichtig Zuhören sei, das habe man verstanden in der CDU, hatte die Generalsekretärin vorhin noch gesagt. Denn wer nicht hören will, muss fühlen. Spätestens am Abend der nächsten Bundestagswahl. Und dass es noch einmal so weh tut wie beim letzten Mal, will hier an der Basis niemand noch einmal erleben.