Heute demonstrieren die Flüchtlinge
Start um 17 Uhr an der LEA – Ab 12 Uhr Mahnwache auf dem Marktplatz
- Die Stadtverwaltung ist am Montag per E-Mail darüber informiert worden, dass Flüchtlinge in der LEA eine Demonstration planen. Sie beginnt morgen um 17 Uhr vor der LEA und soll gegen 20 Uhr am Bahnhof enden. Die Organisatoren rechnen mit 300 Teilnehmern. Autofahrer sollten zwischen 17.15 und 18 Uhr die B 290 zwischen LEA und Stadt weiträumig umfahren. Die Stadt rechnet nicht mit Gegendemonstranten.
Die Stadtverwaltung hat wie immer in solchen Fällen versucht, die Veranstalter zu erreichen. Das sind zwei Bewohner in der LEA und ein Nigerianer aus Stuttgart. Mit ihnen hat am Dienstag ein Kooperationsgespräch stattgefunden. Das ist laut Grab Usus bei jeder Demonstration und soll, wie Harry Irtenkauf, Leiter des Ordnungsamts, vertrauensbildend wirken. Dabei habe man alle Fragen Punkt für Punkt geklärt. Auch wenn das Gespräch sachlich verlaufen ist, sei es aber nicht gelungen, die Veranstalter davon zu überzeugen, dass ihre Demonstration nicht dazu beiträgt, die Akzeptanz der LEA in Ellwangen zu erhöhen.
Gleich am Montag hatte sich die Stadt mit der Polizei ins Benehmen gesetzt. Quasi gleichzeitig kam eine zweite E-Mail mit der geplanten Route der Demonstration. Die habe man so aber nicht genehmigen können, sagt Bürgermeister Volker Grab beim Pressegespräch im Rathaus. Zum einen, weil sie über eine private Straße geführt hätte, die Demo sollte nämlich am geschlossenen Nordtor starten. Zum anderen, weil die Demonstration bis zum Polizeirevier in der Karlsstraße hätte führen sollen. Man habe sich im Gespräch aber gemeinsam geeinigt, die Demo am Bahnhof zu beenden.
Die Demo beginnt heute, Mittwoch, 9. Mai, um 17 Uhr in der LEA. Eine erste Kundgebung ist am Rathaus, zwei weitere sind auf dem Marktplatz und vor dem Bahnhof geplant. Die Demonstranten ziehen von der LEA über die B 290 in die Innenstadt, über die Marien- und Spitalstraße zum Marktplatz und von dort über die Aalener Straße zum Bahnhof. Enden soll sie gegen 20 Uhr. Autofahrer sollten sich auf Behinderungen einrichten.
Von 12 bis 18 Uhr soll parallel zur Demonstration auf dem Marktplatz eine Mahnwache auf dem Marktplatz stattfinden mit 30 bis 80 Personen.
Veranstalter gehen von 300 Teilnhemern aus
Die Veranstalter gingen zuerst von 300 bis 800 Teilnehmern aus, haben die Angaben dann aber auf 300 nach unten korrigiert. Grab geht nicht davon aus, dass es mehr werden, das lasse sich aber im Vorfeld nicht sagen.
Wichtig war ihm die hervorragende Kooperation mit dem Polizeipräsidium Aalen und dem Ellwanger Revier zu erwähnen, um Sicherheit für alle zu gewährleisten. Die Auflagen für die Veranstalter umfassen fünf Seiten, juristisch wasserdicht, wie Ordnungsamtsleiter Harry Irtenkauf sagte. Darin ist unter anderem festgeschrieben, dass die Veranstalter pro 20 Teilnehmer einen Ordner stellen und während der Demo telefonisch erreichbar sein müssen.
Mit einer Gegendemonstration rechnet Grab trotz der hitzigen Debatten im Internet eigentlich nicht. Stadt und Polizei seien aber vorbereitet. Grab, Irtenkauf, der stellvertretende Leiter des Ordnungsamts, Thomas Steidle und die Polizei werden die Demonstration begleiten.