Rainau soll seine Aufgaben Schritt für Schritt abarbeiten
Nur die wichtigsten Baumaßnahmen sollen herausgegriffen und umgesetzt werden
(mab) - Die Gemeinderäte Martin Kurz, Josef Mayle und Anton Bühler bremsen die Verwaltung bei der Vielzahl der umzusetzenden Baumaßnahmen. Ihr Vorschlag: Die vielen vorgesehenen Maßnahmen sollten auf ihre Finanzierbarkeit überprüft werden, um dann einige wenige gründlich umzusetzen.
Die Taktzahl, die Bürgermeister Christoph Konle und sein Rathausteam bei Baumaßnahmen und Projekten vorgeben, scheint ihnen zu hoch. „Wie viel Kapazität hat die Verwaltung noch, um alle aktuellen und kommenden Projekte zu betreuen“, fragt Mayle.
Zu viele Projekte gleichzeitig in der Pipeline
Martin Kurz und Anton Bühler äußern ähnliche Bedenken. „Wir haben gerade zu viele Projekte in der Pipeline. Wir sollten uns aber mehr auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren.“Für Kurz und Bühler hat nur die Umsetzung des Landessanierungsprogramms Priorität.
Bereits 2012 hatte sich der Gemeinderat noch unter Bürgermeister Achim Krafft mit dem Landessanierungsprogramm beschäftigt. Krafft sah damals darin eine große Chance, den historischen Ortskern von Schwabsberg grundlegend zu entwickeln. 2014 hat der Gemeinderat, dann schon unter Bürgermeister Konle, das Vorhaben auf den Weg gebracht. Für die nächsten acht Jahre werden in die Sanierung des Schwabsberger Ortskerns mehrere Millionen Euro sowohl von privater als auch kommunaler Seite investiert.
In den vergangenen Jahren sind noch viele andere Projekte dazugekommen. Darunter waren zum Beispiel die Sanierung der Mehrzweckhalle in Dalkingen, die Erweiterung des dortigen Feuerwehrgerätehauses, die Sanierung des Bahnhofwegs in Schwabsberg und die schon lange geplante Rathauserweiterung. Der Haushalt würde stark belastet, die Verschuldung würde steigen, monieren die Kritiker. Ganz oben auf der Wunschliste der Gemeinderäte stehen die Rathauserweiterung und die Ortskernsanierung. Der Vorschlag könnte eine Mehrheit im Gemeindegremium bekommen.
Andere Vorhaben landeten in der mittelfristigen Finanzplanung. Die Begründung der Verwaltung: In Teilen fehlen noch die Bewilligungen der beantragten Zuschüsse oder sind im ersten Bewilligungslauf abgelehnt worden oder es liegen nur erste Kostenschätzungen der geplanten Investitionen vor, die noch nicht zur Gänze über den Haushalt abgedeckt sind. Bürgermeister Christoph Konle hat schon signalisiert, dass er nach einer Prioritätenliste vorgehen will. „Man kann nicht alle Zuschüsse abgraben, auch wenn die Verlockung noch so groß ist“, sagt er. Ob die Verwaltung genug Kapazitäten für alle Projekte habe, beantwortete Kämmerin Ingrid Basch so: „Schwer zu sagen, ob wir die Kapazität für die Umsetzung aller gewünschten Projekte haben. Aber tatsächlich kommen auch Aufgaben auf unseren Tisch, die im Gemeinderat gar nicht auftauchen.“
Schon deshalb ist ein behutsames Vorgehen angebracht. Im Hinblick darauf sind die beiden Tagesordnungspunkte Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Haushaltszwischenbericht für 2018 auf der Gemeinderatssitzung am 19. Juli um 18.30 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus von Rainau von besonderer Bedeutung.