Jagstzell treibt Breitbandausbau vehement voran

Gründung eines Gewerbebetriebs soll bei Breitbandversorgung Steuern sparen helfen

JAGSTZELL (afi) - Die Gemeinde Jagstzell treibt den Ausbau des schnellen Internets über Glasfaser vehement voran. In der letzten Sitzung vor den Sommerferien erläuterte Michael Enslin von der Firma Geodata die Planungen.

Ursprünglich war für den Breitbandausbau im Bereich Schule, Dankoltsweiler und Schweighausen eine Investitionssumme von 600 000 Euro veranschlagt. Jetzt konnte die Gemeinde diesen Betrag auf rund 300000 Euro reduzieren (wir berichteten). Der Grund: Die beiden Kabelverzweiger in der Rechenberger Straße und der Knausbergstraße werden nun doch von der Telekom selbst ans Glasfasernetz angeschlossen.

Trotzdem verbleibt der Gemeinde für den genannten Bereich immer noch ein hoher Eigenkostenanteil. Ein Umstand, den Bürgermeister Raimund Müller mit Blick auf die Politik scharf kritisierte. „Bei einer zu erwartenden Förderung in Höhe von 50 000 Euro wird es nicht gelingen, alle Haushalte in Jagstzell bis ins Jahr 2020 ans schnelle Internet anzubinden“, wetterte er. Der Verwaltungsaufwand für Kommunen sei enorm. „Aber wir werden unsere Hausaufgaben trotzdem erledigen, das sind wir der Bevölkerung schuldig“, versprach er.

Arbeiten werden im Oktober ausgeschrieben

Und so sieht die weitere Planung in Jagstzell aus: In der Zeit vom 24. Juli bis 2. August wird ein Leistungsverzeichnis erstellt. Dieses wird am 7. September veröffentlicht. Die Ausschreibung der Arbeiten erfolgt am 8. Oktober und die Vergabe der Arbeiten durch die Gemeinde am 22. Oktober. Da viele Bauunternehmen und Handwerker derzeit komplett ausgebucht sind, rechnet man vorsichtig mit einer Bauzeit vom 1. November 2018 bis 31. Juli 2019.

Im Zusammenhang mit den für die Kommunen sehr hohen Kosten regten Bürgermeister Raimund Müller und Kämmerer Philipp Förstner an, einen Betrieb gewerblicher Art zu gründen. Dieser brächte den Vorteil, dass man die Vorsteuer für die Kosten des Breitbandausbaus herausrechnen könnte. Dafür sind vor allem zwei Voraussetzungen maßgebend: 1. Das gesamte Breitbandnetz muss der Gemeinde gehören, hierzu zählen auch die Hausanschlüsse.

2. Die gesamte passive Netzinfrastruktur muss durch die Gemeinde an einen Netzbetreiber verpachtet werden. Die entgeltliche Verpachtung muss zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Breitbandnetzes vorliegen. Dieses Netz wird an die Firma Komm.Net verpachtet. Die Komm.Net wiederum verpachtet es an einen Dritten. Wird ein Betrieb gewerblicher Art gegründet, kann die auf den Eingangsrechnungen ausgewiesene Vorsteuer beim Finanzamt angemeldet werden und die Gemeinde erhält diese vom Finanzamt erstattet.

Kosten für den Hausanschluss bleiben bei 850 Euro

Für den Nutzer des Netzes bedeutet dies jedoch keine Änderung, obwohl anfangs der Sitzung vorgeschlagen wurde, die Grundpauschale Hausanschluss von publizierten 850 Euro um 19 Prozent (161,50 Euro) also auf 1011,50 zu erhöhen. Die Gemeinderäte aber erteilten dieser Erhöhung eine Absage. „Wir haben den Hausanschlusspreis von 850 Euro bekannt gemacht und dabei soll es auch bleiben“, sagten sie. Bürgermeister Raimund Müller war ebenfalls der Meinung, es bei diesem Betrag zu belassen.

Die Räte stimmten außerdem einstimmig für die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art und dafür, dass ein Hausanschluss, wie schon vermeldet, 850 Euro kosten soll.