Aalen und Vilankulo sind jetzt Freunde
Gemeinderat stimmt Vertrag mit der mosambikanischen Stadt zu, aber nicht einhellig
- Jetzt ist es amtlich und offiziell: Seit Mittwochnachmittag sind die Stadt Aalen und die mosambikanische Stadt Vilankulo Freunde. Der Gemeinderat hat bei zwei Gegenstimmen und acht Enthaltungen jenen Vertrag über eine Städtefreundschaft ratifiziert, den Oberbürgermeister Thilo Rentschler und sein Amtskollege Abilio Manuel Machado bereits Anfang Mai während einer Aalener Delegationsreise in das afrikanische Land unterzeichnet hatten. Vorbehaltlich der Zustimmung beider Stadtparlamente, wie darin ausdrücklich festgehalten ist.
Dass es um diese Vertragsunterzeichnung im Gemeinderat noch während der Delegationsreise und danach zu teils heftigen Kontroversen mit Rentschler gekommen war, weil ihr der Rat vorher nicht ausdrücklich zugestimmt hatte, war am Mittwoch zumindest für eine Mehrheit im Gremium – fast – vergessen. „Ad acta gelegt“, sagte etwa Uschi Barth (CDU). Nur wenige kartelten noch nach. Das Vorgehen Rentschlers in dieser Sache sei kein Einzelfall, kritisierte Thomas Battran (Grüne). Der sich auch eine wissenschaftliche Begleitung dieses Vertragsabschlusses gewünscht hätte. „Wir können nicht beurteilen, ob das nachhaltig ist“, sagte er. Norbert Rehm (FDI) warf Rentschler Missbrauch seiner Kompetenzen vor. Er habe dem Gemeinderat die freie Entscheidung geraubt, wo und wie die Stadt sich entwicklungspolitisch und humanitär engagieren wolle.
Mit klarem Menschenverstand
In der Mehrzahl der Redebeiträge stand aber der Gedanke im Mittelpunkt, wie der Vertrag nun mit Leben erfüllt werden und wie sich diese Städtefreundschaft weiterentwickeln kann. Man freue sich über kompetente Partner, sagte Barth mit Blick auf die Hochschule und die Firma Mapal. Für diese verstärkte Entwicklungshilfe in Form einzelner Projektpartnerschaften brauche es aber zusätzliche finanzielle Mittel der Stadt, die es schon für den nächsten Haushalt zu berücksichtigen gelte.
Man brauche keine wissenschaftliche Begleitung, sondern menschliches Denken und Handeln, um mit verhältnismäßig geringen Mitteln sehr gute Dinge zu erreichen, sagte Andrea Hatam (SPD). Den Vertrag mit Leben zu erfüllen, dass müsse man jetzt einfach mit klarem Menschenverstand angehen.
Claus Albrecht (Freie Wähler) erinnerte an die aktuelle Situation in einem der ärmsten Länder der Erde. In Mosambik gebe es keine staatlich organisierte Berufsausbildung, keine Kindergärten, keine Vorschulen. 50 Prozent der Menschen seien Analphabeten. „Es ist einfach nötig, dass wir unsere Hilfe dort anbieten.“Holger Fiedler (Die Linke/Pro Aalen) nahm die „ganz pragmatische Hilfe“in den Blick – bei einer handwerklichen Ausbildung ebenso wie für Hochqualifizierte. Außerdem habe er auf der Reise eine – trotz verschiedener Religionszugehörigkeiten – „liebenswerte und friedliche Bevölkerung“angetroffen. Und die Leute seien stolz auf ihre Arbeit.
OB kontert: „So viel Kruscht“
„Verschiedene Geburtsfehler“in der ganzen Geschichte sah Rehm. Der unter anderem auch vorbrachte, der Gemeinderat könne schon deshalb nicht über diese Städtefreundschaft entscheiden, weil er kommunalrechtlich gesehen gar kein Parlament sei, wie im Vertrag beschrieben. Für sein umfangreiches Statement handelte er sich von Rentschler am Ende diese Bemerkung ein: „Das war jetzt alles so viel Kruscht.“
Weitere Partner nötig
Rentschler selbst machte klar, es sei überhaupt keine Frage, dass man zur Umsetzung dieses Freundschaftsvertrags weitere Institutionen und Partner brauche, auch Expertenrat. Mit dem jetzigen Beschluss fange man ja erst an, Projektpartnerschaften aufs Gleis zu setzen. Es gelte, mit möglichst vielen Akteuren vor Ort zu helfen, auch als Teil des entwicklungspolitischen Marshallplans der Bundesregierung. Ob aus der Städtefreundschaft eines Tages auch eine Städtepartnerschaft werden könnte, dafür müsse man die Entwicklung in den kommenden vier, fünf Jahren abwarten. Jetzt gelte es, die Reiseeindrücke in eine ordentliche Projektarbeit umzusetzen.
Am Ende stimmten die Stadträte Rehm und Franz Fetzer (Freie Wähler) gegen die Vertragsratifizierung, die Grünen enthielten sich der Stimme.