Donnerstag entscheidet der Rat
Die Gartenschau ist teuer. Viele machen sich wegen der Schulden Sorgen.
- Am Donnerstag, 27. September, entscheidet sich im Gemeinderat, ob die Stadt Ellwangen die Landesgartenschau annimmt. Vor allem die Finanzierung bereitet vielen Ellwangern Kopfzerbrechen. Rund 30 Millionen Euro wird die Schau kosten, das Geld wird die Stadt in rund 36 Jahren abzahlen.
Der Kredit für die Landesgartenschau – so der Gemeinderat zustimmt – wird mit zwei Prozent Tilgung bei 1,75 Prozent Zinsen zurückgezahlt. Das kostet jedes Jahr 1,126 Millionen Euro. Dieser Betrag bleibt über die gesamte Laufzeit stabil. Zwei Prozent Tilgung seien das gängige Modell bei kommunalen Krediten, sagt Kämmerer Joachim Koch. Natürlich lässt sich mit der Tilgung spielen. Bei einem Prozent wäre das Event erst nach 60 Jahren abbezahlt. Da man bei Hoch- und Tiefbauten von einer Abschreibung von 50 Jahren ausgeht, wären die Brücken und Bauten, wie das neue Jugendzentrum, also schon wieder marode, während die Raten noch laufen.
Bei drei Prozent Tilgung dauert es 27 Jahre
Erhöht man die Tilgung auf drei Prozent, geht das mit dem Zurückzahlen natürlich schneller, es dauert dann rund 27 Jahre. Der städtische Haushalt wäre dann aber jährlich mit 1,427 Millionen Euro belastet. Das lässt dann weniger Spielraum für Investitionen, gibt Koch zu bedenken.
Anders als bei sonstigen Investitionen läuft eine Landesgartenschau nicht über den Haushalt, für sie wird eine eigene GmbH gegründet. Das schreibt das Land zwingend vor. Die Stadt nimmt dafür aber nicht auf einen Schlag 30 Millionen Kredit auf, sondern macht das wie bei allen Projekten Zug um Zug. So, wie Rechnungen ins Haus stehen und die Kassenlage ist. Die Stadt darf nämlich nicht mehr Schulden machen, als Investitionen geplant sind. Dieses und im vergangenen Jahr ist sie ganz ohne Kredite ausgekommen, was laut Koch daran liegt, dass sich manche Projekte verzögert haben, aber auch daran, dass die Haushaltssituation gut ist. Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer und aus dem Anteil der Stadt an der Einkommensteuer sprudeln. So lange genug Geld da ist, darf die Stadt keine Kredite aufnehmen. Das tut sie erst, wenn beispielsweise absehbar ist, dass für ein Projekt die Rechnungen eintrudeln und bezahlt werden müssen. Das erfordert eine vorausschauende Planung und gehört zu den Aufgaben des Kämmerers.
Koch zahlt gerne pünktlich, das gehört sich so, findet er. Allerdings beobachtet er, dass inzwischen die Rechnungen gerne spät kommen. Wenn die Betriebe das Geld nicht dringend brauchten, warteten sie lieber mit der Rechnung, dann müssen sie schon keine Negativzinsen auf der Bank bezahlen, sagt er.
Anders als bei der Landesgartenschau kann man bei anderen Investitionen – zum Beispiel die Schulsanierungen von Mittelhof- und Buchenbergschule – nicht sagen, wie lange die Stadt daran abbezahlt, weil immer mehrere Projekte gleichzeitig laufen und über den gleichen Kredit finanziert werden. Das können Straßensanierungen oder andere Bauprojekte sein. „Wir haben mehrere Darlehen im Bestand, die sich nicht konkret einer Investition zuordnen lassen“, sagt Koch.
Glasklar ist die Vorgabe, dass die Stadt keine Schulden machen darf, um ihre laufenden Kosten, beispielsweise die Gehälter zu bezahlen. Kredite sind nur für Investitionen erlaubt und sie dürfen auch die Investitionssumme nicht übersteigen.
Den Zinssatz von 1,75 Prozent, den Koch für die Landesgartenschau veranschlagt, hält er für realistisch. Für größere Summen und längere Laufzeiten gibt es per se schon günstigere Zinsen. Außerdem hält die Stadt immer nach dem günstigsten Angebot Ausschau. Koch geht davon aus, dass das Zinsniveau mittelfristig niedrig bleibt. Zu welchen Konditionen die Kredite letztlich aufgenommen werden, entscheidet dann aber der Gemeinderat.