Dämpfer bei den Steuereinnahmen

Einnahmen des Bundes steigen weniger stark an – FDP fordert „grundlegende Reform“

- Erstmals seit Jahren gibt es wegen der sich eintrübenden Konjunktur einen Dämpfer bei den Steuereinnahmen. Sie steigen nicht mehr so stark an wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen können bis 2022 zwar noch mit 6,7 Milliarden Euro mehr an Einnahmen rechnen als bei der Steuerschätzung im Mai vorhergesagt, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin. In den Vorjahren hatten die Steuerschätzer jeweils deutlich höhere Zuwächse errechnet. Im Mai betrug das prognostizierte Einnahmeplus noch 63,3 Milliarden Euro. Mit dem nun dazukommenden Plus werden bis 2022 Staatseinnahmen von 907,4 Milliarden Euro im Jahr erwartet.

„Wir müssen uns auf eine Normalisierung der Einnahmen einrichten“, erklärte Scholz. Er erteilte Forderungen nach einer Steuerreform, wie von Unternehmen und Handelsverbänden gefordert, eine Absage. Auch eine volle Abschaffung des Solidaritätsbeitrags schloss der Finanzminister aus. „Größere neue Spielräume sind nicht sichtbar“, sagte Scholz. Die zusätzlichen Mittel in der Bundeskasse, etwa zwei der 6,7 Milliarden Euro, möchte er für Entwicklungshilfe, Verteidigung und die Forschungsförderung nutzen.

Die FDP forderte jedoch Steuersenkungen für die Bürger – und eine geänderte Unternehmensbesteuerung. Otto Fricke, der haushaltspolitische Sprecher der Liberalen, sagte der „Schwäbischen Zeitung“: „Eigentlich brauchen wir eine grundlegende Reform.“Scholz müsse „die deutsche Unternehmensbesteuerung so umbauen, dass sie als gutes Beispiel in Europa dienen kann“.

Der Deutsche Städte- und Gemeindetag warnte derweil vor Steuersenkungen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte: „Das wichtige Ziel von ausgeglichenen Haushalten bei Bund, Ländern und Gemeinden und ein echter Schuldenabbau dürfen nicht vernachlässigt werden.“

Vor dem Dämpfer bei den Steuereinnahmen hatte die Regierung bereits ihre Wachstumsprognose auf 1,8 Prozent für das laufende Jahr nach unten korrigieren müssen. Auch die aktuellen Ausschläge an den Börsen zeugen von einer wachsenden Nervosität weltweit.

(seli) - In einer Klinik in Donauwörth hat ein Arzt mindestens 16 Patienten mit Hepatitis C infiziert. Rund 500 weitere ehemalige Patienten müssen sich ebenfalls testen lassen. Derzeit wird gegen den Narkosearzt ermittelt, ob er sich selbst Arzneien gespritzt und dieselben Spritzen dann für Patienten verwendet hat. Was genau hinter der Krankheit steckt, das erklärt der Vorsitzende der Kreisärzteschaft Ravensburg, Hans Bürger, (Foto: pr) im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“.

Wie gefährlich ist das Hepatitis-Virus?

Die akute VirusHepatitis ist eine entzündliche Erkrankung der gesamten Leber. Man unterscheidet zwischen akuten Verläufen und chronischen, die länger als sechs Monate andauern. Zu den häufigsten Auslösern einer akuten Hepatitis zählen virale Infektionen und medikamentös-toxische Schädigungen der Leber.

Wie wird Hepatitis C übertragen?

Hepatitis C wird durch Blut übertragen, sehr selten sexuell. Ein Kontakt mit dem Virus kann bei weniger als einem Prozent der Deutschen nachgewiesen werden.

Wie werden Hepatitis A und Hepatitis B übertragen?

Die Übertragung von Hepatitis A erfolgt durch infizierte Nahrungsmittel wie Salate oder Meerestiere sowie durch Aufnahme ungenügend desinfizierten Wassers. Hepatitis B wird durch Blutkontakt, sexuellen Kontakt und rund um die Geburt von der Mutter auf den Säugling übertragen.

Wie wird Hepatitis C behandelt?

Aufgrund des guten Ansprechens einer antiviralen Therapie in der Frühphase der Infektion und der hohen Chronifizierungsrate sollte innerhalb der ersten drei bis vier Monate nach Erkrankungsbeginn mit der Therapie begonnen werden.

Wie beugt man einer Hepatitis C vor?

Eine Impfung für diese Viruserkrankung existiert nicht. Eine routinemäßige Testung von Blutspendern und Blutkonserven auf das Virus ist erforderlich.