„Absoluter Höchststand“beim Aalener Steueraufkommen

Stadtkämmerin Daniela Faußner erläuert die Zahlen zum Haushaltsplan 2019 – Investitionen in Höhe von fast 52 Millionen Euro

(ard) - Dass Aalen derzeit einen glänzenden finanziellen Lauf hat, ist in der Haushaltsrede von Stadtkämmerin Daniela Faußner nicht zu überhören gewesen. Dennoch mahnte sie, Überschwänglichkeit wäre auch angesichts der guten gesamtwirtschaftlichen Lage nicht vertretbar.

Einen absoluten Höchststand nannte Faußner das 2019 zu erwartende Gesamtsteueraufkommen von 148,5 Millionen Euro, und das bei unveränderten Hebesätzen für die Gewerbeund die Grundsteuer. Neben deren Ansätzen von 42,3 beziehungsweise 9,3 Millionen Euro schlagen noch einmal steigende Anteile an der Einkommensteuer und bei den Finanzzuweisungen positiv zu Buche. Allerdings muss Aalen auch viel geben, insgesamt betragen die Umlagezahlungen der Stadt im kommenden Jahr 65,6 Millionen Euro. Somit stehen ihr laut Faußner 82,9 Millionen Euro zur Finanzierung aller Aufgaben zur Verfügung, 2,2 Millionen mehr als im laufenden Jahr.

Der Investitionshaushalt 2019 hat laut Faußner ein Volumen von 51,7 Millionen Euro. Gegenüber 2018 mit 47,8 Millionen ist das nochmals eine deutliche Steigerung. Schwerpunkte sind weiterhin die Sanierung und Modernisierung der Schulen samt deren Digitalisierung und Ausstattung mit modernen Medien und der weitere Ausbau der Kinderbetreuung. Bereits beschlossene oder seit Jahren anvisierte große Maßnahmen wie der Kulturbahnhof und der Stadtoval-Steg werden im Haushalt 2019 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 ebenso durchfinanziert wie die Beseitigung des Bahnübergangs Walkstraße und weitere Projekte. Um den Haushalt rechnerisch ausgleichen zu können, muss für 2019 eine Kreditermächtigung in Höhe von 9,5 Millionen Euro eingestellt werden. Allerdings ist offen, ob sie tatsächlich gebraucht wird. Für 2018 lag die Kreditermächtigung bei 11,9 Millionen Euro, in Anspruch nehmen musste sie die Stadt allerdings nicht.

Starten wird Aalen ins Haushaltsjahr 2019 mit einem tatsächlichen Schuldenstand von 25,9 Millionen Euro, so gering wie schon lange nicht mehr. Und auch der in der Finanzplanung ausgewiesene kalkulatorische Schuldenstand von 40,4 Millionen Euro bis 2022 wäre laut Faußner immer noch ein historisch niedriger. Zugute kommt der Stadt dabei der wegfallende Finanzierungsbeitrag für den Fonds zur deutschen Einheit. Das erspart ihr in den Jahren 2020 bis 2022 immerhin rund neun Millionen Euro.