Förderrahmen reicht nicht aus
Erneuerungsmaßname „Ortsmitte“ist erneut Thema im Jagstzeller Gemeinderat
(afi) – Einen breiten Raum hat bei der jüngsten Jagstzeller Gemeinderatssitzung die städtebauliche Erneuerungsmaßname „Ortsmitte“eingenommen. Die Gemeinde will den Förderrahmen für das Langzeitprojekt ein weiteres Mal erhöhen. Ein entsprechender Antrag soll gestellt werden, die Jagstzeller Räte gaben dafür grünes Licht.
Im Jahr 2016 wurde die Gemeinde Jagstzell mit ihrer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte“in das Landessanierungsprogramm (LSP) aufgenommen. „Ein guter, richtiger Schritt“, wie Bürgermeister Raimund Müller in der Sitzung am Montag betonte.
Bei der Aufnahme in das LSP wurde für Jagstzell ein Förderrahmen von rund 1,2 Millionen Euro (Gesamtkosten) bewilligt. In diesem Rahmen wollte das Land bauliche Maßnahmen im Bereich der Ortsmitte mit 700 000 Euro unterstützen.
Da anders als ursprünglich vorgesehen, die Grundstücke in der Hauptstraße 1 und 2 zur Erreichung des Sanierungszieles „Neugestaltung Ortsmitte“von der Gemeinde gekauft werden mussten, war schon im Jahr 2017 klar, dass der bereitgestellte Förderrahmen nicht ausreichen würde, um die wensentlichen Sanierungsziele zu erreichen.
Deshalb wurde für das Jahr 2018 von der Gemeinde ein erster Aufstockungsantrag gestellt, der vom Regierungspräsidium Stuttgart dann auch positiv beschieden wurde. Der Förderrahmen wurde um weitere 1,5 Millionen auf 2,7 Millionen Euro aufgestockt, die Zuwendung des Landes wurde um 900 000 Euro auf 1,6 Millionen Euro erhöht.
Jetzt hat sich herausgestellt, dass auch dieser Förderrahmen durch geplante und zum Teil auch schon angelaufene Maßnahmen erneut gesprengt wird. Insbesondere die Maßnahmen „Parkplatz Rosenberger Straße“, die Verlegung der Versorgungsleitungen Schulsteige/Wacholderweg sowie Modernisierung Alte Schule und die Maßnahmen in der Bergstraße machen deshalb einen zweiten Aufstockungsantrag für das Jahr 2019 nötig. Das Gremium stimmte diesem Vorgehen ohne größere Debatte am Montag zu.