OB-Wahl am 5. Mai
Karl Hilsenbeks Amtszeit endet im nächsten Jahr
(fg) - Der Verwaltungsausschuss des Ellwanger Gemeinderats hat den Termin für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr einstimmig gebilligt. Die Stadtverwaltung hat Sonntag, 5. Mai, als den Tag für den ersten Wahlgang vorgeschlagen. Ein eventueller zweiter Wahlgang würde drei Wochen später, am 26. Mai, gemeinsam mit den Europa- und Gemeinderatswahlen stattfinden.
Die Vorgaben für den Wahltermin sind klar: Die Amtszeit von Oberbürgermeister Karl Hilsenbek endet am 18. Juli kommenden Jahres. Die Neuwahl darf frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor diesem Termin erfolgen. Da der Wahltag ein Sonntag sein muss, ist der früheste in Frage kommende Wahltermin der 21. April, der späteste der 16. Juni. Ostern, Pfingsten und gesetzliche Feiertage sind laut dem Kommunalwahlgesetz nicht als Wahltermine möglich.
Die Stadtverwaltung wollte vermeiden, im kommenden Jahr mehr als zwei Wahltage zu haben. Sollte im ersten Wahlgang am 5. Mai keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, würde die Stichwahl drei Wochen später mit der Europaund Kommunalwahl zusammenfallen. Eine Zusammenlegung der Wahltermine sei erforderlich, weil ansonsten an drei möglichen Terminen sehr viele Wahlhelfer benötigt würden. „Das wäre ein logistisches, aber auch ein Kostenproblem“, sagte Julian Kohler vom Wahlamt der Stadt.
Bei den Einreichungsfristen für Bewerbungen schlug die Stadtverwaltung jeweils die frühesten möglichen Termine vor. Für den ersten Wahlgang kann die Einreichungsfrist frühestens am 27. Tag und spätestens am 16. Tag vor der Wahl enden. Wird ein zweiter Wahlgang nötig, dann ist das früheste mögliche Fristende für neu eingereichte Bewerbungen beziehungsweise für die Rücknahme von Bewerbungen der Mittwoch nach der Wahl. Das späteste wäre der Freitag nach der Wahl.
Wie Julian Kohler erläuterte, entschied sich die Stadt jeweils für die früheste Option, damit genug Zeit bleibe, um die Wahlzettel vorzubereiten und Briefwahlunterlagen bereitzustellen. Ohne Diskussion stimmte der Verwaltungsausschuss den vorgeschlagenen Terminen einmütig zu.