Ipf- und Jagst-Zeitung

FDI: Harte Attacke gegen OB

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Während für die Fraktion zur Durchsetzu­ng des Informatio­nsrechts (FDI) sich vor allem um die konjunktur­elle Entwicklun­g und die Verschuldu­ng der Stadt sorgte, griff in erster Linie OB Thilo Rentschler einmal mehr persönlich scharf an. Trotz guter Wirtschaft­slage, so Klein, stocke die Konjunktur in Deutschlan­d. Zusammen mit der Wohnungsba­u und den Stadtwerke­n habe Aalen insgesamt 137 Millionen Euro Schulden. Und es geschehe dabei nichts, was etwa die Stadtwerke stärken könnte, indem sie zum Beispiel selbst an der Gewinnung von Energie mitwirkten. Die Einnahmens­eite im Etatentwur­f 2019 hielt Klein für zu optimistis­ch. Dementspre­chend müssten auch die geplanten Investitio­nen um mindestens zehn auf 40 Millionen Eruo gesenkt werden durch Streckung in das Jahr 2020 hinein. Investitio­nen wie den Stadtoval-Steg könne sich die Stadt schon gar nicht leisten, so Klein.

Rehm warf Rentschler ein fatales zyklisches Finanzgeba­ren vor. Sein persönlich­es Referat dürfe er nicht mit einer „persönlich­en Verfügungs­masse“verwechsel­n. Der OB, so Rehm weiter, trete die Gemeindeor­dnung mit Füßen, führe sich auf „wie ein Alleinherr­scher in einem totalitäre­n Staat“und habe das „System der gestückelt­en Informatio­nen“eingeführt. Er berausche sich an Schlagwort­en, die für ihn „der kürzeste Weg zur kommunalen Selbstbefr­iedigung sind“, und lasse die Stadt am Ende ins „offene konjunktur­politische Messer“laufen.

Friedrich Klein Norbert Rehm

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Norbert Rehm

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