Eklat um AfD-Mann Räpple
Abgeordneter ignoriert Verweis aus dem Sitzungssaal
- Der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple hat einmal mehr einen Eklat im Landtag ausgelöst. Als ihn die Landtagspräsidentin Muhterem Aras des Saales verwies, weigert sich Räpple. Erst als Polizisten mehre Minuten mit ihm sprachen, verließ er das Plenum. Seine Landespartei will ihn nun ausschließen.
Vorausgegangen war ein Zwischenruf Räpples an die Adresse der SPD: „So sind sie, die roten Terroristen!“Dafür kassierte er einen Ordnungsruf der Präsidentin. Diese hatte seit 2016 bis zum Mittwoch sieben solcher Mahnungen ausgesprochen, sechs davon an Mitglieder der AfD, einen an den Grünen Jürgen Walter.
Räpple beruhigte sich im weiteren Verlauf der Debatte nicht. Mehrfach mahnte ihn Aras zur Ruhe. Schließlich zog FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in seiner Rede Parallelen zwischen Räpple und der Gesinnung der Nationalsozialisten: „Die geistigen Vorläufer von Leuten wie Herrn Räpple sind im Stechschritt durch das Brandenburger Tor marschiert.“
Räpple rief mehrfach, das sei eine persönliche Beleidigung. Aras gestand ihm zu, später dazu noch einmal ans Mikrofon zu treten. Doch Räpple störte weiter, woraufhin Aras ihn nach weiteren Mahnungen von der Sitzung ausschloss. Räpple weigerte sich zunächst und verließ das Plenum unter Begleitung der Polizei. Einen solchen Fall hat es in den vergangenen Jahrzehnten nicht gegeben. Später wurde auch AfD-Mann Wolfgang Gedeon nach mehreren Mahnungen des Saales verwiesen. Er hatte Aras zugerufen: „So können sie in Anatolien ein Parlament führen, aber nicht hier!“
Räpple sagt anschließend, Aras habe erneut ihre Neutralitätspflicht als Landtagspräsidentin verletzt. Dagegen werde er vor dem Staatsgerichtshof des Landes klagen.
Vertreter der übrigen Fraktionen betonten, man dürfe die Provokationen der AfD nicht hinnehmen. Es sei nur sinnvoll, dass Aras wie in der Geschäftsordnung vorgesehen reagiert und Maßnahmen ergriffen habe.
Räpple ist von den nächsten drei Sitzungen ausgeschlossen. Drastischere Maßnahmen sehen die Regeln nicht vor, das freie Mandat der Abgeordneten ist streng geschützt. Allerdings droht ihm nun wegen „Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholtes parteischädigendes Verhalten“der Ausschluss aus der AfD. Das teilte der Landesvorstand am Mittwoch mit.