Ja zum Kunstrasenplatz Der Gemeinderat hat den Bau des Kunstrasenplatzes am Waldstadion beschlossen.

(gr) - Ob der GrünenStadtrat Berthold Weiß als LEA-Leiter befangen ist, wenn im Gemeinderat über die LEA abgestimmt wird, beschäftigt die Freien Bürger immer wieder. Dieses Mal griff Gunter Frick das Thema auf, aber ohne Weiß explizit zu nennen. Er bezweifelte, dass das Regierungspräsidium mit seiner Einschätzung, Weiß sei nicht befangen, richtig liege, umso mehr, als es als Arbeitgeber von Weiß selbst befangen sei. Frick forderte alle Gemeinderäte auf, die beim Thema LEA befangen sein könnten, sich, so wörtlich, zu outen. Dann könne der Gemeinderat über deren Befangenheit abstimmen und man „kehre zu einem geordneten Verfahren zurück“.

Dass das Verfahren bislang nicht geordnet gewesen sei, wies OB Karl Hilsenbek zurück. Die Stadt habe die Auskunft der Rechtsaufsicht eingeholt und die sei bindend. Würde der Gemeinderat etwas anderes beschließen, müsse er widersprechen. Um aber auf der sicheren Seite zu sein, bot Hilsenbek allen Gemeinderäten an, sich bei ihm zu melden, sollten sie unsicher sein.

„Wie weit gehen wir noch, verfassungsrechtliche Instanzen ständig in Zweifel zu ziehen? Das vergiftet die Atmosphäre“, wetterte Weiß. Herbert Hieber (SPD) forderte die Freien auf, Ross und Reiter zu nennen und nicht einen Beitrag zuleisten, der das Klima verschlechtere.