100 Gefährder in Baden-Württemberg
Rund 100 Menschen in BadenWürttemberg stufen die Sicherheitsbehörden als sogenannte Gefährder ein. Dabei handelt es sich um potenziell gewaltbereite Islamisten, um politisch und ideologisch motivierte Kriminelle. Bei der Mehrheit handelt es sich nach Darstellung des Innenministeriums um Ausländer. Gefährder sind demnach kaum berechenbar und haben oft Zugriff auf Waffen. Ihre Zahl habe sich seit 2013 im Südwesten mehr als verzehnfacht. Die Polizei prüft im Fall von Hinweisen darauf, dass ein Islamist gewaltbereit ist, ob er als Gefährder oder relevante Person einzustufen ist. „Dies ist dann der Fall, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich die Person an politisch motivierten Straftaten von erheblicher Bedeutung beteiligen wird oder eine feste Funktion in der Szene einnimmt“, heißt es in einer Erklärung des Bundeskriminalamtes (BKA). Gemeint sind etwa jene, die sich an terroristischen Verbrechen islamistischer Organisationen wie Al Kaida und der Terrormiliz „Islamischer Staat“(IS) beteiligen könnten. Viele sind nach Behördenangaben kampferprobte Rückkehrer aus Syrien und dem Irak. „Das tatsächliche Gewaltrisiko, das von diesen Personen ausgeht, ist individuell verschieden“, heißt es auf der Internetseite des BKA. Demnach ist auch ein Instrument mit dem Namen RADAR-iTE im Einsatz. Damit können potenziell gefährliche Menschen herausgefiltert werden. Dort fließen auch Lebensläufe von bekannten militanten Islamisten ein. (lsw)