Rekordhaushalt für Bopfingen
Haushaltsvolumen beläuft sich auf 42 Millionen Euro
- Die Stadt Bopfingen schaut mit etwas Stolz auf ihren Rekordhaushalt für das Jahr 2019. Ganze 42 Millionen Euro schwer ist er. Doch allein mit dem Haushaltsvolumen ist noch keine Investition getan. Diese lassen sich nur mit einem soliden Vermögenshaushalt realisieren. Und auch dieser ist rekordwürdig: 1,9 Millionen Euro mehr kann die Stadt Bopfingen im nächsten Jahr in ihre Infrastruktur investieren.
Die Prognosen bei den Grundund Gewerbesteuereinnahmen sind ein Grund dafür. Auch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erwartet die Verwaltung kräftige Zuwächse. Somit kann Bopfingen im Vermögenshaushalt auf der Einnahmenseite einen Investitionsbetrag von knapp acht Millionen Euro verbuchen. Diese Summe kann die Stadt für ihr Investitionsprogramm auch dringend brauchen. Denn auf der Ausgabenseite stehen stolze 10,6 Millionen. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass die Stadt noch 2,6 Millionen Euro an Krediten aufnehmen muss. Größte Posten im Haushalt sind der Erwerb von Grundstücken sowie die zahlreichen Eingaben der Teilorte im Rahmen des Bauprogramms. Zu den größten Einzelmaßnahmen gehört die Sanierung und Neukonzeption der Spitalgasse und des Spitalplatzes im Rahmen des Bauprojekts Ipf-Treff.
Gute Prognose für 2020
Rund 800 000 Euro hat die Stadt für die etwa eine Million Euro teure Umgestaltung des Spitalbereichs im Haushalt 2019 eingestellt. 3,1 Millionen Euro kostet die Erweiterung und Erschließung des Industriegebietes „Nord-Ost“der Stadt bei BopfingenFlochberg. Die erste Rate in Höhe von etwa eineinhalb Millionen Euro will die Stadt hier bereitstellen. Die Feuerwehrabteilung Kerkingen bekommt für 370 000 Euro ein neues LF 16 als Ersatzbeschaffung für das in die Jahre gekommene Löschgruppenfahrzeug. Weitere notwendige Maßnahmen sind Straßensanierungen, der Breitbandausbau sowie die Stärkung der Schulinfrastruktur.
2020 könnte nach Meinung von Bürgermeister Gunter Bühler für die Kommunen in den alten Bundesländern ein noch besseres Einnahmejahr als 2019 werden. Dann nämlich soll die Gewerbesteuergesamtumlage an den Satz in den neuen Bundesländern angepasst werden, also 35 statt 64 Prozent. „Dies spült nochmal eine schöne Summe in unsere Kassen“, so Bühler.
Die höhere Gewerbesteuerumlage in den alten Bundesländern diente dazu, den Aufbau Ost auf eine langfristige und sichere Grundlage zu stellen, damit gleichwertige wirtschaftliche und soziale Lebensverhältnisse in Deutschland geschaffen werden können. Die erhöhte Gewerbesteuerumlage soll 2020 entfallen.
Alle Fraktionen im Gemeinderat sprachen von einem sehr erfreulichen Haushalt. CDU-Fraktionssprecherin Gisela Knobloch: „Angesichts der hohen Investitionen im nächsten Jahr haben wir das Geld bitter nötig.“Die Fraktion der Freien Wähler kann dem Haushalt sehr viel Positives abgewinnen. Von einem „sehr guten Jahr mit sehr viel Geld“spricht auch die Fraktionssprecherin der SPD, Carola Merk-Rudolph. Und für 2020 fallen laut Merk-Rudolph sogar Weihnachten und Ostern zusammen. Der Rat stimmte dem Entwurf des Verwaltungsund Vermögenshaushalts 2019 einstimmig zu.