Milliarden aus Frankfurt für den Bund
(dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erhält in diesem Jahr einen deutlich größeren Scheck von der Deutschen Bundesbank als 2018. Die Notenbank überweist dem Bund für das vergangene Jahr 2,4 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor waren es 1,9 Milliarden Euro. Das teilte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann am Mittwoch in Frankfurt mit. Der 50-Jährige soll nach dem Willen der Bundesregierung weitere acht Jahre an der Spitze der Notenbank stehen.
„Ich freue mich über die Entscheidung der Bundesregierung. Ich bin gerne Bundesbank-Präsident“, sagte Weidmann nach dem Beschluss des Kabinetts am Mittwoch. Der 50-jährige Volkswirt steht seit Mai 2011 an der Spitze der Notenbank. Formal wird der frühere Wirtschaftsberater von Kanzlerin Angela Merkel vom Bundespräsidenten ernannt; dazu wird auch der Vorstand der Bundesbank angehört. Als Präsident der Bundesbank gehört Weidmann auch dem EZB-Rat an. Weidmann gilt als einer der Aspiranten für die Nachfolge des Italieners Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB). Dessen Amtszeit endet in diesem Herbst. Letztlich hängt das aber auch davon ab, wer welche Spitzenämter in der Europäischen Kommission nach der Europawahl Ende Mai bekommt. Sollte der CSUPolitiker Manfred Weber Kommissionspräsident werden, hätte Weidmann wohl keine Chance auf den EZB-Chefposten.
Mit Blick auf die BundesbankBilanz erläuterte Weidmann: „Ausschlaggebend für den Anstieg sind die höheren Zinserträge aufgrund der Negativverzinsung der gestiegenen Einlagen.“Sparkassen und Banken im Euroraum müssen 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, wenn sie Geld bei den Notenbanken parken. Das soll die Kreditvergabe ankurbeln.
Das Finanzministerium plant traditionell einen Bundesbankgewinn in Höhe von 2,5 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt ein – so auch wieder für 2019 und die folgenden Haushaltsjahre. Was darüber hinausgeht, fließt in der Regel in den Schuldenabbau.